durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn: 10.11.2021, 17:00 Uhr
Ende: 10.11.2021, 22:50 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

1 Einwohnerfragestunde öffentlich
2 Fragestunde öffentlich
2.1 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463) zur Kenntnis genommen
2.1.1 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463) zur Kenntnis genommen
2.2 Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad vertagt
2.2.1 Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad vertagt
2.2.2 Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad vertagt
3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
4 Genehmigung der Niederschrift
4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021 geändert beschlossen
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6 Beschlüsse
6.1 Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem vertagt
6.2 Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz geändert beschlossen
6.2.1 Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz zur Kenntnis genommen
6.3 Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.3.1 Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung zur Kenntnis genommen
6.4 Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.5 Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.5.1 Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße zur Kenntnis genommen
6.6 Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.6.1 Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße zur Kenntnis genommen
6.7 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße geändert beschlossen
6.7.1 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße zur Kenntnis genommen
6.7.2 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541 geändert beschlossen
6.8 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.8.1 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
6.9 Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Splickgasse 3, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
6.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Lannesdorf ungeändert beschlossen
6.11 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg geändert beschlossen
6.11.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg zur Kenntnis genommen
6.11.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343 geändert beschlossen
6.11.3 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg geändert beschlossen
6.11.4 SPD- ÄÄ: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343-04 AA geändert beschlossen
6.12 Freizeitstättenbedarfsplan ungeändert beschlossen
6.12.1 Freizeitstättenbedarfsplan zur Kenntnis genommen
6.13 Verschmutzung bahnparalleler Weg geändert beschlossen
6.13.1 Verschmutzung bahnparalleler Weg zur Kenntnis genommen
6.14 Brücke Wittgesbach vertagt - mit Maßgabe
6.14.1 Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal vertagt - mit Maßgabe
6.14.2 Brücke Wittgesbach vertagt - mit Maßgabe
6.14.3 Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546 vertagt - mit Maßgabe
6.14.4 Brücke Wittgesbach vertagt - mit Maßgabe
6.15 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2021 ungeändert beschlossen
6.16 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 zurückgezogen
6.16.1 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
6.17 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
6.18 Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 4 ungeändert beschlossen
6.19 BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße vertagt
6.19.1 BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße vertagt
6.20 CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue zurückgezogen
6.20.1 CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
6.21 CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße vertagt
6.21.1 CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683 vertagt
6.22 CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven vertagt
6.22.1 CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697 vertagt
6.23 Festzelt Stadthalle Bad Godesberg vertagt
6.23.1 CDU-Änderungsantrag - Festzelt Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 211819 vertagt
6.24 SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt vertagt
6.25 Grüne/u.w.-Antrag: Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf vertagt
6.26 Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes vertagt
6.27 CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes vertagt
6.27.1 CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes vertagt
7 Empfehlungen
8 Anhörungen
8.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim vertagt
8.2 Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg vertagt
8.2.1 Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg vertagt
8.3 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen vertagt
8.3.1 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705 vertagt
8.4 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn vertagt
8.4.1 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn vertagt
8.5 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf vertagt
8.6 Grüne-Antrag: Erprobung Tempo 30 vertagt
8.6.1 Erprobung Tempo 30 vertagt
9 Stellungnahmen
10 Anregungen
10.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel vertagt
10.1.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel vertagt
10.1.2 CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074 vertagt
10.2 CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern vertagt
10.3 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag vertagt
10.3.1 CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02 vertagt
10.4 Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
10.4.1 Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
10.5 SPD-Antrag: Planung Notwasserwege in der Bad Godesberger Innenstadt vertagt
10.6 Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes vertagt
10.6.1 CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995 zurückgezogen
11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
12 Mitteilungen
12.1 Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg vertagt
12.1.1 Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung vertagt
12.2 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
12.3 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs vertagt
12.4 Zukunft des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
12.5 Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer zur Kenntnis genommen
12.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
14 (nichtöffentlich)
15 (nichtöffentlich)
15.1 (nichtöffentlich)
16 (nichtöffentlich)
17 (nichtöffentlich)
17.1 (nichtöffentlich)
17.2 (nichtöffentlich)
17.3 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)
19 (nichtöffentlich)
19.1 (nichtöffentlich)
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)
24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de