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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
05.05.2022, 17:00 Uhr
Ende
05.05.2022, 23:05 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 1.3.1 CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 1.4.1 BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“ vertagt
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“ vertagt
  12. 1.6 Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 1.6.1 Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Genehmigung der Niederschrift
  18. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 5 Beschlüsse
  20. 5.1 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.2 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 5.2.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 5.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 5.3.1 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 5.3.2 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 5.3.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 5.4 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  28. 5.5 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  29. 5.6 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 5.7 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR. ungeändert beschlossen
  31. 5.8 Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen ungeändert beschlossen
  32. 5.9 Friedhofskonzept ungeändert beschlossen
  33. 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03 abgelehnt
  34. 5.10 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022 ungeändert beschlossen
  35. 5.11 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße geändert beschlossen
  36. 5.11.1 Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393 ungeändert beschlossen
  37. 5.12 Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.12.1 Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 5.13 Antrag auf Ächtung des N*-Wortes ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  40. 5.14 Änderung der Satzung "Stiftung Dr. Borchert" ungeändert beschlossen
  41. 5.15 Kulturelle Solidarmaßnahme 2022 ungeändert beschlossen
  42. 5.16 LvBM 2026 - Mit Tradition in die Zukunft Musikschulkonzept der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn geändert beschlossen
  43. 5.17 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau" ungeändert beschlossen
  44. 5.18 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister geändert beschlossen
  45. 5.18.1 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister ungeändert beschlossen
  46. 5.19 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien ungeändert beschlossen
  47. 5.19.1 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA abgelehnt
  48. 5.20 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: Hier: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn aus dem Wahlvorschlag der Dienstkräfte der Sparkasse KölnBonn (Arbeitnehmervertreter) geändert beschlossen
  49. 5.21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  50. 5.22 Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024 ungeändert beschlossen
  51. 5.23 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.24 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  53. 5.25 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  54. 5.26 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022 ungeändert beschlossen
  55. 5.27 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022 geändert beschlossen
  56. 5.27.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022 nicht abgestimmt
  57. 5.28 Stellplatzsatzung ungeändert beschlossen
  58. 5.28.1 FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179 abgelehnt
  59. 5.28.2 CDU ÄA: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179 abgelehnt
  60. 5.29 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung) ungeändert beschlossen
  61. 5.30 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs ungeändert beschlossen
  62. 5.31 Konzept Kunst im öffentlichen Raum ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  63. 5.32 Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  64. 5.32.1 Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge zur Kenntnis genommen
  65. 5.33 13. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  66. 6 Anträge
  67. 6.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.1.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.2 wurde zu TOP 5.31
  70. 6.3 wurde zu TOP 5.33
  71. 6.4 Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  72. 6.5 Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“ abgelehnt
  73. 6.5.1 Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“ zur Kenntnis genommen
  74. 6.6 Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.6.1 Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.7 CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“ geändert beschlossen
  77. 6.7.1 Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“ zur Kenntnis genommen
  78. 6.8 BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.8.1 BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen zur Kenntnis genommen
  80. 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.10 BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.11 FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung am Rheinufer als Sofortmaßnahme zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der Bonner Innenstadt geändert beschlossen
  83. 7 Mitteilungen
  84. 7.1 Sachstand Sanierung des Frankenbades zur Kenntnis genommen
  85. 7.2 Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321) zur Kenntnis genommen
  86. 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022 zur Kenntnis genommen
  87. 7.4 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2021 zur Kenntnis genommen
  88. 7.5 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021) zur Kenntnis genommen
  89. 7.6 Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  90. 7.7 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  91. 7.7.1 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen
  92. 7.7.2 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen
  93. 7.8 Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn zur Kenntnis genommen
  94. 7.9 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  95. 7.10 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  96. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  97. 8.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität für ÖPNV-Nutzer am Zentralen Omnibusbahnhof Bonn (ZOB) zur Kenntnis genommen
  98. 8.2 Haushaltssicherungskonzept
  99. 9 (nichtöffentlich)
  100. 9.1 (nichtöffentlich)
  101. 9.1.1 (nichtöffentlich)
  102. 10 (nichtöffentlich)
  103. 11 (nichtöffentlich)
  104. 12 (nichtöffentlich)
  105. 13 (nichtöffentlich)
  106. 13.1 (nichtöffentlich)
  107. 13.2 (nichtöffentlich)
  108. 13.3 (nichtöffentlich)
  109. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  110. 13.4 (nichtöffentlich)
  111. 13.4.1 (nichtöffentlich)
  112. 13.4.2 (nichtöffentlich)
  113. 13.5 (nichtöffentlich)
  114. 13.6 (nichtöffentlich)
  115. 13.7 (nichtöffentlich)
  116. 14 (nichtöffentlich)
  117. 15 (nichtöffentlich)
  118. 15.1 (nichtöffentlich)
  119. 15.2 (nichtöffentlich)
  120. 15.3 (nichtöffentlich)
  121. 15.4 (nichtöffentlich)
  122. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de