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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
28.05.2024, 17:00 Uhr
Ende
28.05.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Jürgen Stein

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln vertagt
  3. 1.2 Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke vertagt
  4. 1.3 Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste zur Kenntnis genommen
  7. 2.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  8. 2.2.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  9. 2.3 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  10. 2.3.1 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  11. 2.4 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  12. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  13. 2.5 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  14. 2.5.1 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  15. 2.5.2 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  16. 2.6 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen zur Kenntnis genommen
  17. 2.6.1 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen zur Kenntnis genommen
  18. 2.7 Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str. zur Kenntnis genommen
  19. 2.7.1 Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str. zur Kenntnis genommen
  20. 2.8 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel vertagt
  21. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  23. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  24. 6 Beschlüsse
  25. 6.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.1.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" vertagt
  27. 6.1.2 Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" vertagt
  28. 6.1.3 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" vertagt
  29. 6.2 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 geändert beschlossen
  30. 6.2.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.2 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 zur Kenntnis genommen
  32. 6.3 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.3.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.4 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.4.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.5.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.6 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen ungeändert beschlossen
  39. 6.6.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen zur Kenntnis genommen
  40. 6.7 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße ungeändert beschlossen
  43. 6.9.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße zur Kenntnis genommen
  44. 6.10 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße geändert beschlossen
  45. 6.10.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße zur Kenntnis genommen
  46. 6.11 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.11.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.12 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.12.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.12.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.13.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.14 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.15 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.16 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.16.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße vertagt - mit Maßgabe
  58. 6.17.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße vertagt
  59. 6.17.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße vertagt
  60. 6.18 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.19 Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.20 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße geändert beschlossen
  63. 6.20.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße zur Kenntnis genommen
  64. 6.20.2 ergänzende Stellungnahme: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße zur Kenntnis genommen
  65. 6.21 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.21.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.22 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei geändert beschlossen
  68. 6.22.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei zur Kenntnis genommen
  69. 6.22.2 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258 ungeändert beschlossen
  70. 6.23 Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich geändert beschlossen
  71. 6.23.1 Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich zur Kenntnis genommen
  72. 6.24 Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.24.1 Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.25 Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.26 Parksituation in der Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.26.1 Parksituation in der Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.27 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.28 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.29 Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße geändert beschlossen
  80. 6.29.1 Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße zur Kenntnis genommen
  81. 6.30 Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.31 Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.32 Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.33 Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  85. 6.33.1 Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße" zur Kenntnis genommen
  86. 6.34 Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.35 Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.35.1 Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.36 Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57 vertagt - mit Maßgabe
  90. 6.36.1 Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57 vertagt
  91. 6.37 Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.38 Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße 135 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.39 Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße geändert beschlossen
  94. 6.39.1 Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße zur Kenntnis genommen
  95. 6.40 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße 76 geändert beschlossen
  96. 6.40.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße 76 zur Kenntnis genommen
  97. 6.41 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich vertagt
  98. 6.42 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.42.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.43 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park geändert beschlossen
  101. 6.43.1 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park zur Kenntnis genommen
  102. 6.43.2 Änderungsantrag - Grüne: Dransdorfer Park Antrag zur Vorlage 231512 ungeändert beschlossen
  103. 6.43.3 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park hier: Ergänzende ST zum Änderungsantrag 231512-02 AA zur Kenntnis genommen
  104. 6.44 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 6.44.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.45 Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses ungeändert beschlossen
  107. 6.46 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte nicht abgestimmt
  108. 6.46.1 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte zur Kenntnis genommen
  109. 6.47 CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße ungeändert beschlossen
  110. 6.48 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau vertagt - mit Maßgabe
  111. 6.48.1 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau zur Kenntnis genommen
  112. 6.49 Erweiterung Heinz-Stelling-Weg ungeändert beschlossen
  113. 6.50 CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.51 Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule geändert beschlossen
  115. 6.51.1 Installation Zugangstor Schlossbachschule zur Kenntnis genommen
  116. 6.52 Neugestaltung des Endenicher Parks- Vorstellung der Vorplanung geändert beschlossen
  117. 6.53 Einzäunung des Sportplatzes Hohe Straße vertagt - mit Maßgabe
  118. 6.54 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ vertagt
  119. 6.55 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung geändert beschlossen
  120. 6.55.1 Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553 nicht abgestimmt
  121. 6.55.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553 nicht abgestimmt
  122. 6.56 Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.57 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Kölnstraße 433, 53117 Bonn abgelehnt
  124. 6.58 Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Vorgebirgsstraße 80, 53119 Bonn geändert beschlossen
  125. 6.59 Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad ungeändert beschlossen
  126. 6.60 CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg vertagt - mit Maßgabe
  127. 6.60.1 Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg vertagt
  128. 6.61 Fällung einer satzungsgeschützten Eibe auf dem Grundstück des Beethovengymnasiums ungeändert beschlossen
  129. 6.62 Einleitung des Vergabeverfahrens, Ausgestaltung des bestehenden Kreisverkehrsplatzes Bonner Talweg/Luisenstraße mit taktilen Elementen ungeändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de