Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
19.10.2023, 18:00 Uhr
Ende
19.10.2023, 22:03 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt - mit Maßgabe
  7. 1.3.1 Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt - mit Maßgabe
  8. 1.4 Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel" vertagt
  9. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  10. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt - mit Maßgabe
  14. 5.1.1 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt
  15. 5.1.2 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt
  16. 6 Empfehlungen
  17. 6.1 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes weitere Lesung erforderlich
  18. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704 weitere Lesung erforderlich
  19. 6.1.2 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche weitere Lesung erforderlich
  20. 6.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 weitere Lesung erforderlich
  21. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765 weitere Lesung erforderlich
  22. 6.3 Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  23. 6.3.1 BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge abgelehnt
  24. 6.4 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  25. 6.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025 ungeändert beschlossen
  26. 6.5 Neila Siedlungsentwicklungskonzept bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.6 9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) ungeändert beschlossen
  28. 6.7 Parkplatz der Beethovenhalle ohne Votum
  29. 6.7.1 Parkplatz der Beethovenhalle ohne Votum
  30. 6.7.2 FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 ohne Votum
  31. 6.8 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 geändert beschlossen
  32. 6.8.1 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 zur Kenntnis genommen
  33. 6.8.2 Änderungsantrag der Koalition - Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 Antrag zur Vorlage 231096 ungeändert beschlossen
  34. 6.9 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH geändert beschlossen
  35. 6.9.1 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH zur Kenntnis genommen
  36. 6.10 Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung ungeändert beschlossen
  37. 6.10.1 Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung zur Kenntnis genommen
  38. 6.11 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.11.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 7 Anhörungen
  41. 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ungeändert beschlossen
  42. 7.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf geändert beschlossen
  43. 7.2.1 Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017 ungeändert beschlossen
  44. 7.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 7.3.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 7.3.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 7.4.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 7.5 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV geändert beschlossen
  50. 7.5.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV zur Kenntnis genommen
  51. 7.5.2 Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV Antrag zur Vorlage 230733 ungeändert beschlossen
  52. 8 Anregungen
  53. 8.1 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch weitere Lesung erforderlich
  54. 9 Mitteilungen
  55. 9.1 Sitzungstermine 2024 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen
  56. 9.2 Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen zur Kenntnis genommen
  57. 9.3 Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord) zur Kenntnis genommen
  58. 9.4 Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde zur Kenntnis genommen
  59. 9.5 Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  60. 9.6 Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Bonn Salierweg in den Rhein zur Kenntnis genommen
  61. 9.7 Außerbetriebsetzung des Blockheizkraftwerkes auf der Kläranlage Salierweg zur Kenntnis genommen
  62. 9.8 Machbarkeitsstudie zur Zusammenlegung der Kläranlagen der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  63. 9.9 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe zur Kenntnis genommen
  64. 9.10 Bonner Klima-Preis: Kooperation mit Stadtwerke Energie und Wasser zur Kenntnis genommen
  65. 9.11 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  66. 9.12 Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW zur Kenntnis genommen
  67. 9.13 Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis zur Kenntnis genommen
  68. 9.14 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  69. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  70. 11 (nichtöffentlich)
  71. 12 (nichtöffentlich)
  72. 13 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 16.1 (nichtöffentlich)
  77. 17 (nichtöffentlich)
  78. 18 (nichtöffentlich)
  79. 19 (nichtöffentlich)
  80. 20 (nichtöffentlich)
  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
  3. Anlage Alle Anlagen öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de