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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Beginn
01.06.2022, 18:00 Uhr
Ende
01.06.2022, 22:58 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  3. 1.1.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  4. 1.2 Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  7. 1.3.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022 ungeändert beschlossen
  11. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022 ungeändert beschlossen
  12. 3.3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021 ungeändert beschlossen
  13. 3.4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2021 ungeändert beschlossen
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.2 TOP 5.2 wurde zu TOP 6.23
  18. 5.3 TOP 5.3 (9.4) wurde zu TOP 7.11
  19. 5.4 TOP 5.4 (9.5) wurde zu TOP 7.12
  20. 5.5 TOP 5.5 (9.6) wurde zu TOP 7.13
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  23. 6.1.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 abgelehnt
  24. 6.1.2 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 ungeändert beschlossen
  25. 6.2 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  26. 6.2.1 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  27. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 ungeändert beschlossen
  28. 6.2.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 zurückgezogen
  29. 6.2.4 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA abgelehnt
  30. 6.2.5 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.6 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 zur Kenntnis genommen
  32. 6.2.7 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 ungeändert beschlossen
  33. 6.3 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ geändert beschlossen
  34. 6.3.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ Antrag zur Vorlage 211186 ungeändert beschlossen
  35. 6.4 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.4.1 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.5.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.5.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.6 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer ungeändert beschlossen
  41. 6.7 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  42. 6.8 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.9 Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  44. 6.9.1 Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 220573 ungeändert beschlossen
  45. 6.10 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt ungeändert beschlossen
  46. 6.11 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  47. 6.11.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 geändert beschlossen
  48. 6.11.2 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 ungeändert beschlossen
  49. 6.11.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme ungeändert beschlossen
  50. 6.11.4 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 zurückgezogen
  51. 6.12 CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“ ungeändert beschlossen
  52. 6.12.1 Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“ zur Kenntnis genommen
  53. 6.13 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ ungeändert beschlossen
  54. 6.14 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  55. 6.15 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn vertagt - mit Maßgabe
  56. 6.16 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury ungeändert beschlossen
  57. 6.16.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury zur Kenntnis genommen
  58. 6.17 CDU-Antrag: Viktoriabrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.18 Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern geändert beschlossen
  60. 6.18.1 Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern zur Kenntnis genommen
  61. 6.19 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.20 Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee ungeändert beschlossen
  63. 6.21 Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ungeändert beschlossen
  64. 6.22 Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht ungeändert beschlossen
  65. 6.23 Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik geändert beschlossen
  66. 6.23.1 Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  67. 6.23.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020 ungeändert beschlossen
  68. 6.23.3 CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik Antrag zur Vorlage 221020 ungeändert beschlossen
  69. 6.24 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“ ungeändert beschlossen
  70. 7 Anhörungen
  71. 7.1 Grundstück in Bonn-Beuel, In den Wiesen 27 a - Neubau einer TÜV-Prüfstelle sowie von Büros Az. 2454/2021 ungeändert beschlossen
  72. 7.2 Grundstück in Bonn-Weststadt, Baumschulallee 38 - Errichtung eines Anbaus und Umbau eines Wohnhauses Az.: 10323/2021 ungeändert beschlossen
  73. 7.3 Grundstück in Bonn, Bornheimer Straße 29 a - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in ein Wettbüro Az.: 10130/2022 zurückgezogen
  74. 7.4 Grundstück in Bonn-Beuel, Alte Schulstraße (Gemarkung Beuel, Flur 52, Flurstück 373) - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40088/2022 ungeändert beschlossen
  75. 7.5 Grundstück in Bonn-Dottendorf, Oberer Lindweg 84 - Errichtung eines Pools im Garten Az. 10293/2021 ungeändert beschlossen
  76. 7.6 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 vertagt - mit Maßgabe
  77. 7.7 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel ungeändert beschlossen
  78. 7.7.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 abgelehnt
  79. 7.8 Grundstück in Bonn-Oberkassel, Julius-Vorster-Straße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage Az.: 2150/2021 (alt 460300) ungeändert beschlossen
  80. 7.9 Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Lahnstraße 47 - Aufstockung eines Einfamilienhauses Az.: 40220/2021 ungeändert beschlossen
  81. 7.10 Grundstück in Bonn, Remigiusplatz 2, 4 - Nutzungsänderung im 4. Obergeschoss in Boardinghouse sowie im Dachgeschoss in Büro und Sozialraum für die Gastronomie im Erdgeschos und 1. Obergeschoss Az.: 10257/2022 ungeändert beschlossen
  82. 7.11 Grundstück Bonn-Kessenich, Karthäuserplatz 13 - 15 - Abriss der Kegelbahn und Neubau eines Wohnhauses mit mehreren Wohneinheiten, Dachausbau mit Erweiterung des Vorderhauses Az.: 169588 ungeändert beschlossen
  83. 7.12 Grundstück Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 38 - Nutzungsänderung im Dachgeschoss eines Mehrfamilienwohnhauses von Büro in Wohnung Aktenzeichen: 40206/2022 ungeändert beschlossen
  84. 7.13 Grundstück Bonn-Nordstadt, Kölnstr. 250 - Errichtung einer temporären Schwimmhalle für Schul- und Vereinsschwimmen ungeändert beschlossen
  85. 8 Anregungen
  86. 8.1 Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  87. 9 Mitteilungen
  88. 9.1 Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  89. 9.2 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  90. 9.3 Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021 zur Kenntnis genommen
  91. 9.4 TOP 9.4 wurde zu TOP 5.3 zur Kenntnis genommen
  92. 9.5 TOP 9.5 wurde zu TOP 5.4 zur Kenntnis genommen
  93. 9.6 TOP 9.6 wurde zu TOP 5.5 zur Kenntnis genommen
  94. 9.7 Sachstände zu den Verfahren „Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil von Rüngsdorf“ und „Erstellung einer Erhaltungs- bzw. Denkmalbereichssatzung für den Ortsteil Muffendorf" - beide Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  95. 9.8 Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022 zur Kenntnis genommen
  96. 9.9 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022 - Information des Planungsausschusses zur Kenntnis genommen
  97. 9.10 Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen zur Kenntnis genommen
  98. 9.11 Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  99. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  100. 11 (nichtöffentlich)
  101. 12 (nichtöffentlich)
  102. 13 (nichtöffentlich)
  103. 13.1 (nichtöffentlich)
  104. 13.2 (nichtöffentlich)
  105. 13.3 (nichtöffentlich)
  106. 13.4 (nichtöffentlich)
  107. 14 (nichtöffentlich)
  108. 15 (nichtöffentlich)
  109. 16 (nichtöffentlich)
  110. 16.1 (nichtöffentlich)
  111. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  112. 17 (nichtöffentlich)
  113. 18 (nichtöffentlich)
  114. 19 (nichtöffentlich)
  115. 19.1 (nichtöffentlich)
  116. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de