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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
06.02.2020, 18:00 Uhr
Ende
06.02.2020, 22:56 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Udo Stein
  2. Joachim Helbig

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße vertagt
  3. 1.1.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße vertagt
  4. 1.1.2 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße vertagt
  5. 1.2 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Irrfahrt der Linie 66 zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 Irrfahrt der Linie 66 zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419 zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419 zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße zur Kenntnis genommen
  15. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  16. 3 Genehmigung der Niederschrift
  17. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.03.19 ungeändert beschlossen
  18. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 4.1 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle:141900411, Finanzposition:72.1000 ungeändert beschlossen
  20. 4.2 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; 1. Finanzstelle 110000109 Zentrale Dienste/Finanzposition 74.1000 Sonst. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2. Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement/ Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen ungeändert beschlossen
  21. 5 Beschlüsse
  22. 5.1 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) verwiesen
  23. 5.1.1 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016 verwiesen
  24. 5.1.2 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016 verwiesen
  25. 5.2 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61) geändert beschlossen
  26. 5.2.1 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2) nicht abgestimmt
  27. 5.3 Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5) geändert beschlossen
  28. 5.4 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 geändert beschlossen
  29. 5.4.1 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 abgelehnt
  30. 5.4.2 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 ungeändert beschlossen
  31. 5.4.3 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 Hier: Radverkehr auf der Rathausgasse in beiden Richtungen geändert beschlossen
  32. 5.4.4 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 geändert beschlossen
  33. 5.5 Leitbild und ISEK Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  34. 5.5.1 Leitbild und ISEK Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  35. 5.5.2 Leitbild und ISEK Bad Godesberg abgelehnt
  36. 5.6 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115 ungeändert beschlossen
  37. 5.7 Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen ungeändert beschlossen
  38. 5.8 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2020/21 ungeändert beschlossen
  39. 5.9 Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachoberschule (FOS) Klasse11/12S für Informatik“ als Schulversuch am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021 ungeändert beschlossen
  40. 5.10 Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021 ungeändert beschlossen
  41. 5.10.1 Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021 Antrag zur Vorlage 191068 zurückgezogen
  42. 5.11 Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf Anlagenmechaniker/Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021 ungeändert beschlossen
  43. 5.12 Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2020/2021 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW ungeändert beschlossen
  44. 5.13 Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596) abgelehnt
  45. 5.14 Besetzung des Umlegungsausschusses für Mitglieder, die nicht dem Stadtrat angehören (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender) ungeändert beschlossen
  46. 5.15 Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  47. 5.16 Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020 ungeändert beschlossen
  48. 5.16.1 Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020 zur Kenntnis genommen
  49. 5.17 12. Änderung der Parkgebührenordnung vertagt
  50. 5.18 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste I/2020 ungeändert beschlossen
  51. 5.19 Wirtschaftsplan SGB 2020 geändert beschlossen
  52. 5.19.1 Wirtschaftsplan SGB 2020 ungeändert beschlossen
  53. 5.20 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“ ungeändert beschlossen
  54. 5.21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  55. 5.22 Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates ungeändert beschlossen
  56. 5.23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn nicht abgestimmt
  57. 5.24 Straßenreinigungssatzung 2020 geändert beschlossen
  58. 5.24.1 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 nicht abgestimmt
  59. 5.24.2 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 nicht abgestimmt
  60. 5.24.3 Straßenreinigungssatzung 2020 zur Kenntnis genommen
  61. 5.24.4 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 geändert beschlossen
  62. 5.24.5 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 nicht abgestimmt
  63. 5.24.6 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 Antrag zur Vorlage 191161-3 AA abgelehnt
  64. 6 Anträge
  65. 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  66. 6.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7) vertagt
  67. 6.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  68. 6.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871) vertagt
  69. 6.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2) vertagt
  70. 6.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3) vertagt
  71. 6.3 Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn geändert beschlossen
  72. 6.3.1 Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn ungeändert beschlossen
  73. 6.4 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses geändert beschlossen
  74. 6.4.1 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses zur Kenntnis genommen
  75. 6.5 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree vertagt
  76. 6.5.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree vertagt
  77. 6.6 Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug abgelehnt
  78. 6.6.1 Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug zur Kenntnis genommen
  79. 6.7 wurde zu TOP 5.22
  80. 6.8 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  81. 6.8.1 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  82. 6.9 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben vertagt
  83. 6.10 Verbesserung der Fahrradinfrastruktur vertagt
  84. 6.11 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  85. 6.11.1 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  86. 6.12 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen verwiesen
  87. 6.12.1 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen verwiesen
  88. 6.12.2 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen verwiesen
  89. 6.13 wurde zu TOP 5.24, zusammenfassende Beratung mit TOP 5.23
  90. 6.14 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses verwiesen - mit Maßgabe
  91. 6.14.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses verwiesen - mit Maßgabe
  92. 6.15 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) verwiesen
  93. 6.15.1 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) verwiesen
  94. 6.16 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  95. 6.16.1 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  96. 6.16.2 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853 vertagt
  97. 6.16.3 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  98. 6.17 S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.18 Sachstand "Erlebnisort Rheinufer" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  100. 7 Mitteilungen
  101. 7.1 (nichtöffentlich)
  102. 7.2 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben verwiesen
  103. 7.3 4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit zur Kenntnis genommen
  104. 7.4 Bewerbung für den Schulversuch Talentschule des Ministeriums für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen: Ergebnis der zweiten Auswahlphase. zur Kenntnis genommen
  105. 7.5 (nichtöffentlich)
  106. 7.6 Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring zur Kenntnis genommen
  107. 7.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2020 zur Kenntnis genommen
  108. 7.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019 zur Kenntnis genommen
  109. 7.9 Sachstand Berufungsverfahren Herr Naujoks zur Kenntnis genommen
  110. 7.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  111. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  112. 9 (nichtöffentlich)
  113. 9.1 (nichtöffentlich)
  114. 9.1.1 (nichtöffentlich)
  115. 9.2 (nichtöffentlich)
  116. 10 (nichtöffentlich)
  117. 11 (nichtöffentlich)
  118. 12 (nichtöffentlich)
  119. 13 (nichtöffentlich)
  120. 13.1 (nichtöffentlich)
  121. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  122. 13.1.2 (nichtöffentlich)
  123. 13.1.3 (nichtöffentlich)
  124. 13.1.4 (nichtöffentlich)
  125. 13.2 (nichtöffentlich)
  126. 13.3 (nichtöffentlich)
  127. 13.4 (nichtöffentlich)
  128. 13.5 (nichtöffentlich)
  129. 13.6 (nichtöffentlich)
  130. 13.7 (nichtöffentlich)
  131. 13.8 (nichtöffentlich)
  132. 13.9 (nichtöffentlich)
  133. 13.10 (nichtöffentlich)
  134. 13.11 (nichtöffentlich)
  135. 13.12 (nichtöffentlich)
  136. 13.13 (nichtöffentlich)
  137. 13.14 (nichtöffentlich)
  138. 13.15 (nichtöffentlich)
  139. 13.16 (nichtöffentlich)
  140. 13.16.1 (nichtöffentlich)
  141. 14 (nichtöffentlich)
  142. 15 (nichtöffentlich)
  143. 15.1 (nichtöffentlich)
  144. 15.2 (nichtöffentlich)
  145. 15.3 (nichtöffentlich)
  146. 15.3.1 (nichtöffentlich)
  147. 16 (nichtöffentlich)
  148. 16.1 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de