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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
18.08.2022, 18:02 Uhr
Ende
18.08.2022, 22:52 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. Julia Bäffgen
  2. Dirk Hadtstein
  3. Verena Schwarte
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser vertagt
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser vertagt
  8. 1.4 BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit vertagt
  9. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  10. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  11. 3 Genehmigung der Niederschrift
  12. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022 ungeändert beschlossen
  13. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  14. 5 Beschlüsse
  15. 5.1 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 5.2 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.3 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.4 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 5.5 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas vertagt - mit Maßgabe
  20. 5.5.1 Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas vertagt - mit Maßgabe
  21. 5.6 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern vertagt - mit Maßgabe
  22. 5.6.1 Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern vertagt - mit Maßgabe
  23. 5.7 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  24. 5.7.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  25. 5.7.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090 vertagt - mit Maßgabe
  26. 5.8 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume vertagt - mit Maßgabe
  27. 5.8.1 Sofortprogramm für Straßenbäume vertagt - mit Maßgabe
  28. 5.9 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten vertagt - mit Maßgabe
  29. 5.9.1 Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten vertagt - mit Maßgabe
  30. 5.10 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete vertagt - mit Maßgabe
  31. 5.10.1 Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete vertagt - mit Maßgabe
  32. 5.11 Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 5.11.1 Grünflächen insektenfreundlicher gestalten zur Kenntnis genommen
  34. 5.12 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg geändert beschlossen
  35. 5.12.1 Koalitions-ÄA Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg Antrag zur Vorlage 220891 geändert beschlossen
  36. 6 Empfehlungen
  37. 6.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ geändert beschlossen
  38. 6.1.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186 nicht abgestimmt
  39. 6.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich ohne Votum
  40. 6.2.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich ohne Votum
  41. 6.2.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 ohne Votum
  42. 6.2.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich ohne Votum
  43. 6.3 Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste geändert beschlossen
  44. 6.3.1 Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste zur Kenntnis genommen
  45. 6.3.2 Koalitions-ÄA Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste Antrag zur Vorlage 220501-01 ungeändert beschlossen
  46. 6.4 BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals abgelehnt
  47. 6.4.1 BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals zur Kenntnis genommen
  48. 6.5 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.5.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.6 BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.6.1 BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.7 BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  53. 6.7.1 BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg zur Kenntnis genommen
  54. 6.8 BBB-Antrag "Im Wingert" vertagt
  55. 6.8.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" vertagt
  56. 6.9 Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof ungeändert beschlossen
  57. 6.10 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.11 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 ungeändert beschlossen
  59. 6.12 Sanierung eines Waldweges im Derletal, Hardtberg ungeändert beschlossen
  60. 6.13 Fassadenfarben mit hoher Albedo bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.13.1 Fassadenfarben mit hoher Albedo bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.14 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  63. 6.15 Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen ohne Votum
  64. 7 Anhörungen
  65. 7.1 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 7.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf geändert beschlossen
  68. 7.2.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458 nicht abgestimmt
  69. 7.3 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  70. 7.4 Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  71. 8 Anregungen
  72. 8.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 8.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 8.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 8.1.3 FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 8.1.4 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 8.2 Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 8.2.1 Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 9 Mitteilungen
  80. 9.1 Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune zur Kenntnis genommen
  81. 9.2 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang der Klimaforen 2&3 (Juli 2022) zur Kenntnis genommen
  82. 9.3 Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0 zur Kenntnis genommen
  83. 9.4 Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf) zur Kenntnis genommen
  84. 9.5 Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  85. 9.6 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf zur Kenntnis genommen
  86. 9.7 Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  87. 9.8 Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter zur Kenntnis genommen
  88. 9.9 Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände zur Kenntnis genommen
  89. 9.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  90. 9.11 Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm zur Kenntnis genommen
  91. 9.12 Bundesweit erhöhtes Auftreten von Misteln zur Kenntnis genommen
  92. 9.13 Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023. zur Kenntnis genommen
  93. 9.14 STADTRADELN 2022 zur Kenntnis genommen
  94. 9.15 Aufwertung des Nücker Felsenwegs im Sinne der Besucherlenkung und -sensibilisierung zur Kenntnis genommen
  95. 9.16 Optimierung vorhandener Gelbbauchunken-Tümpel zur Kenntnis genommen
  96. 9.17 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  97. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  98. 11 (nichtöffentlich)
  99. 11.1 (nichtöffentlich)
  100. 12 (nichtöffentlich)
  101. 13 (nichtöffentlich)
  102. 13.1 (nichtöffentlich)
  103. 14 (nichtöffentlich)
  104. 15 (nichtöffentlich)
  105. 16 (nichtöffentlich)
  106. 16.1 (nichtöffentlich)
  107. 17 (nichtöffentlich)
  108. 18 (nichtöffentlich)
  109. 19 (nichtöffentlich)
  110. 19.1 (nichtöffentlich)
  111. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de