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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
09.11.2023, 17:02 Uhr
Ende
09.11.2023, 22:26 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte zur Kenntnis genommen
  13. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  14. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  15. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023 zur Kenntnis genommen
  16. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 4.1 Einführung des „Gemeinsamen Lernens“ am Tannenbusch Gymnasium zum Schuljahr 2024/2025; hier: Zustimmung des Schulträgers ungeändert beschlossen
  18. 5 Beschlüsse
  19. 5.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.3 Radverkehrsnetz Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 5.3.1 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 5.4 Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  24. 5.5 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  25. 5.5.1 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025 zur Kenntnis genommen
  26. 5.6 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 5.6.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 5.7 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ungeändert beschlossen
  29. 5.8 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 5.9 Parkplatz der Beethovenhalle geändert beschlossen
  31. 5.9.1 FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 abgelehnt
  32. 5.9.2 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 nicht abgestimmt
  33. 5.9.3 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 nicht abgestimmt
  34. 5.9.4 BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864 abgelehnt
  35. 5.9.5 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 abgelehnt
  36. 5.10 Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9 ungeändert beschlossen
  37. 5.11 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  38. 5.12 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband geändert beschlossen
  39. 5.12.1 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband zur Kenntnis genommen
  40. 5.12.2 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband zur Kenntnis genommen
  41. 5.13 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 5.14 N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“ ungeändert beschlossen
  43. 5.15 Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  44. 5.16 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 geändert beschlossen
  45. 5.16.1 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 zur Kenntnis genommen
  46. 5.17 Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum geändert beschlossen
  47. 5.17.1 Änderungsantrag der Koalition - Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum Antrag zur Vorlage 231745 ungeändert beschlossen
  48. 5.18 Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge geändert beschlossen
  49. 5.18.1 BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge nicht abgestimmt
  50. 5.18.2 BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge zur Kenntnis genommen
  51. 5.19 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.20 Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 5.21 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 13.12.2023 geändert beschlossen
  54. 5.22 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  55. 5.23 Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf geändert beschlossen
  56. 5.24 Vorschlag einer Nachbenennung für das World Council des Weltverbands der Städte UCLG geändert beschlossen
  57. 5.25 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  58. 5.26 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus geändert beschlossen
  59. 5.26.1 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus zur Kenntnis genommen
  60. 5.26.2 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016 ungeändert beschlossen
  61. 5.27 Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000 ungeändert beschlossen
  62. 5.28 Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld geändert beschlossen
  63. 5.28.1 BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld abgelehnt
  64. 5.29 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 5.29.1 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 5.30 Sideletter zu den Sportförderrichtlinien zur Verwendung der zusätzlichen Mittel aus dem Klimaplan der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  67. 5.31 Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises geändert beschlossen
  68. 5.32 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) geändert beschlossen
  69. 5.32.1 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA zur Kenntnis genommen
  70. 5.33 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium geändert beschlossen
  71. 5.34 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  72. 5.34.1 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  73. 5.34.2 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  74. 5.35 Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur ungeändert beschlossen
  75. 5.35.1 CDU-Änderungsantrag: Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur Antrag zur Vorlage 231851 abgelehnt
  76. 5.36 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  77. 5.37 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 5.38 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.38.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 5.38.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.39 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 5.39.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.40 9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) ungeändert beschlossen
  84. 6 Anträge
  85. 6.1 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.1.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.2 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.2.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.2.3 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.3 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 abgelehnt
  92. 6.3.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke zur Kenntnis genommen
  93. 6.3.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke zur Kenntnis genommen
  94. 6.4 BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.4.1 Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.4.2 Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.5 BBB-Antrag Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Drucksachengruppe 231149 abgelehnt
  98. 6.5.1 BBB-Antrag Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Drucksachengruppe 231149 zur Kenntnis genommen
  99. 6.6 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.6.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.7 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.7.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.8 Neuregelung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  104. 6.8.1 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße zur Kenntnis genommen
  105. 6.9 BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63 abgelehnt
  106. 6.9.1 BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63 zur Kenntnis genommen
  107. 6.10 BBB-Antrag: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 abgelehnt
  108. 6.11 Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken geändert beschlossen
  109. 6.11.1 Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken zur Kenntnis genommen
  110. 6.12 Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo geändert beschlossen
  111. 6.12.1 Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo zur Kenntnis genommen
  112. 6.12.2 Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895 nicht abgestimmt
  113. 6.13 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.13.1 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.14 Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.15 BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694 abgelehnt
  117. 6.15.1 BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694 zur Kenntnis genommen
  118. 6.16 BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250 abgelehnt
  119. 6.16.1 BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250 zur Kenntnis genommen
  120. 7 Mitteilungen
  121. 7.1 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  122. 7.2 Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt zur Kenntnis genommen
  123. 7.3 Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung zur Kenntnis genommen
  124. 7.4 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023 zur Kenntnis genommen
  125. 7.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: September 2023 zur Kenntnis genommen
  126. 7.6 Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023) zur Kenntnis genommen
  127. 7.7 Zuschuss zur Einrichtung einer Bonner Hebammenambulanz zur Kenntnis genommen
  128. 7.8 Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  129. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023 zur Kenntnis genommen
  130. 7.10 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de