durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn
Kerndaten
- Beginn
- 07.03.2023, 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2023, 21:38 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof
- 2.1.1 Kapelle Nordfriedhof
- 2.2 CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
- 2.3 Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
- 2.3.1 Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
- 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
- 6.1.2 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
- 6.2 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
- 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
- 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
- 6.4 Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
- 6.5 Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
- 6.5.1 Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
- 6.6 Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
- 6.7 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
- 6.7.1 Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
- 6.8 Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
- 6.9 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
- 6.9.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
- 6.10 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
- 6.11 Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
- 6.12 Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
- 6.13 Bürgerantrag: Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
- 6.13.1 Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
- 6.14 Bürgerantrag: Bau einer Dreifach-Turnhalle durch den HTC Schwarz Weiss Bonn
- 6.15 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
- 6.16 Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
- 6.17 Beanstandung: Bürgerantrag Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
- 6.18 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
- 6.18.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg
- 6.19 ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023
- 6.20 CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse
- 6.20.1 Absenkung Bürgersteig Frongasse
- 6.21 Toiletten für das Baumschulwäldchen
- 6.21.1 Toiletten für das Baumschulwäldchen
- 6.22 Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
- 6.22.1 Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
- 6.22.2 Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung Antrag zur Vorlage 230129
- 6.23 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
- 6.23.1 Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
- 6.24 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
- 6.25 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
- 6.25.1 Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
- 6.26 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbank in Endenich-Mitte
- 6.27 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
- 6.27.1 Verkehrssituation in Endenich-Mitte
- 6.28 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
- 6.28.1 Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602 Antrag zur Vorlage 230275
- 6.29 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Musizierende des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums und des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums für ihre Reise nach Oxford
- 6.30 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
- 6.30.1 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
- 6.31 Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
- 6.31.1 Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
- 6.32 Koalitionsantrag: Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
- 6.32.1 Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
- 6.33 Runder Tisch Buschdorf
- 6.34 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
- 6.34.1 Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
- 6.35 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"
- 6.36 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
- 6.36.1 Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
- 6.37 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
- 6.38 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
- 6.38.1 Am Hofgarten
- 6.39 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
- 6.40 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
- 6.41 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
- 6.41.1 Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
- 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
- 8.2 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 8.2.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
- 8.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.3.2 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 8.3.3 Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.4 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 8.4.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 8.4.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 8.4.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
- 8.5 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
- 8.6 Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
- 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2023
- 8.8 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 8.9 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst
- 8.10 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße
- 8.11 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
- 8.11.1 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
- 10.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022
- 10.3 Spielflächenkonzept 2022
- 10.4 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
- 10.4.1 Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
- 10.5 Erhöhung der Fraktionszuwendung
- 10.5.1 Erhöhung der Fraktionszuwendung
- 10.6 Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
- 10.6.1 Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
- 10.7 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
- 10.7.1 Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
- 10.8 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
- 10.8.1 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
- 10.9 Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
- 10.9.1 Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt
- 12.2 Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
- 12.3 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
- 12.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
- 12.5 Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt
- 12.6 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 17.1 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 23.1 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de