durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 31.01.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 31.01.2024, 19:25 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
- 1.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
- 1.2 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
- 1.2.1 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
- 1.3 CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
- 1.3.1 CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
- 1.4 BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
- 1.4.1 BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
- 1.5 BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
- 1.5.1 BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
- 1.6 BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
- 1.6.1 BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
- 1.7 BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen
- 1.7.1 Neue und unbesetzte Stellen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschriften
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten
- 5.2 Nachrüstung von städt. Lkw mit Onboardunits zur Mauterfassung
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens über die Bereitstellung von breitbandigen Internetanschlüssen für 50 städtische Bonner Grund- und Förderschulen für ein Jahr mit der Option der der dreimaligen Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften für den Zeitraum 01.01.2025 – 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.12.2029
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens für ein Upgrade der Software zur Prozessdatenerfassung auf den 4 Bonner Kläranlagen
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartungsarbeiten an dem Blockheizkraftwerk auf der Kläranlage Duisdorf für die Jahre 2024-2027
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial 2024-2026
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
- 5.11 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
- 6.1.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
- 6.2 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
- 6.2.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
- 6.3 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.3.1 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.4 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.4.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.5 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
- 6.6 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024
- 6.7 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024
- 6.8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024
- 6.9 20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
- 9.2 Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
- 9.3 Jahresabschluss 2019 der bonnorange AöR
- 9.4 Jahresabschluss 2020 der bonnorange AöR
- 9.5 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)
- 9.6 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2023
- 9.7 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
- 9.8 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
- 9.9 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 9.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023
- 9.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024
- 9.12 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.1.1 (nichtöffentlich)
- 16.1.2 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.5.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 19.5 (nichtöffentlich)
- 19.6 (nichtöffentlich)
- 19.7 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de