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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
04.03.2026, 17:00 Uhr
Ende
04.03.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Teilnehmer:innen

  1. Michael Piszczek
  2. Jonas Klug
  3. Stephan Weber
  4. Bettina Müller

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Stellungnahme zu Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Stellungnahme zu Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Einwohnerfragen zum Wohnpark II in Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Einwohnerfragen zum Wohnpark II in Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  7. 2 Fragestunde öffentlich
  8. 2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Änderung der Zuständigkeit zur Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zwischen Von-Sandt-Str. und Gottfried-Claren-Str. zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.1 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zur Kenntnis genommen
  10. 2.2 SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle vertagt
  11. 2.2.1 SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle vertagt
  12. 2.3 BBB-Anfrage Bauvorhaben auf dem Grundstück Kaiser-Konrad-Straße 36 zur Kenntnis genommen
  13. 2.3.1 BBB-Anfrage Bauvorhaben auf dem Grundstück Kaiser-Konrad-Straße 36 zur Kenntnis genommen
  14. 2.4 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  15. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  16. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  17. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 6 Beschlüsse
  19. 6.1 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle vertagt - mit Maßgabe
  20. 6.1.1 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle vertagt
  21. 6.1.2 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle vertagt
  22. 6.2 Bürgerantrag: Verlegung des Zebrastreifens im Bereich Stiftsstraße/Dixstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  23. 6.2.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlegung des Zebrastreifens im Bereich Stiftsstraße/Dixstraße zur Kenntnis genommen
  24. 6.3 Bürgerantrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Optimierung der Parksituation geändert beschlossen
  25. 6.3.1 Bürgerantrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Optimierung der Parksituation zur Kenntnis genommen
  26. 6.3.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Optimierung der Parksituation Antrag zur Vorlage 253923 geändert beschlossen
  27. 6.3.3 FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Optimierung der Parksituation Antrag zur Vorlage 253923 abgelehnt
  28. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Durchsetzung der 30-km/h-Regelung in der Rheindorfer Straße geändert beschlossen
  29. 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Durchsetzung der 30-km/h-Regelung in der Rheindorfer Straße zur Kenntnis genommen
  30. 6.5 Bürgerantrag: Umgestaltung des Dorfplatzes in Vilich-Müldorf vertagt
  31. 6.6 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zurückgezogen
  32. 6.6.1 Grüne/SPD/Linke/Volt ÄA: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 211620 nicht abgestimmt
  33. 6.6.2 Grüne/SPD/Linke/Volt ÄA: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 211620 - Stellungnahme zurückgezogen
  34. 6.6.3 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz; hier: ergänzende Stellungnahme bezüglich der Beschlusskompetenzen zu den Drucksachennummer 211620-02, -03, -04 zurückgezogen
  35. 6.7 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt - mit Maßgabe
  36. 6.7.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt
  37. 6.7.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt
  38. 6.7.3 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt
  39. 6.7.4 FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274 vertagt
  40. 6.8 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026 - Hier: Rheinuferfest Beuel ungeändert beschlossen
  41. 6.9 SPD Antrag: Nachnutzung der Beueler Bütt für Wohnraum geändert beschlossen
  42. 6.9.1 Stellungnahme zu SPD Antrag: Nachnutzung der Beueler Bütt für Wohnraum zur Kenntnis genommen
  43. 6.9.2 Grüne-Bezirksfraktion-ÄA: Nachnutzung der Beueler Bütt für Wohnraum: Fokus auf sozial- und klimagerechte Planung. Antrag zur Vorlage 254093 ungeändert beschlossen
  44. 6.10 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck 17 und 19, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens vertagt - mit Maßgabe
  45. 6.10.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck 17 und 19, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 254097 vertagt
  46. 6.11 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.11.1 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.11.2 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.12 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.12.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.13 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.14 Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld 11, 53227 Bonn vertagt - mit Maßgabe
  53. 6.14.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld 11, 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260175 vertagt
  54. 6.15 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.15.1 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.16 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.17 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 7 Empfehlungen
  59. 8 Anhörungen
  60. 8.1 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  61. 8.1.1 Linke-Änderungsantrag: Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 254027 abgelehnt
  62. 8.1.2 CDU-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 254027 zurückgezogen
  63. 8.2 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern ungeändert beschlossen
  64. 8.3 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte geändert beschlossen
  65. 9 Stellungnahmen
  66. 10 Anregungen
  67. 10.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 10.1.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Antrag zur Vorlage 260229 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 10.2 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung Beschilderung zur Verkehrsentlastung Oberkassel ungeändert beschlossen
  70. 10.2.1 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung Beschilderung zur Verkehrsentlastung Oberkassel zur Kenntnis genommen
  71. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  72. 12 Mitteilungen
  73. 12.1 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste zur Kenntnis genommen
  74. 12.2 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026 - Ergänzende Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen
  75. 12.3 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet vertagt
  76. 12.4 Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn" zur Kenntnis genommen
  77. 12.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  78. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  79. 14 (nichtöffentlich)
  80. 15 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)
  82. 17 (nichtöffentlich)
  83. 18 (nichtöffentlich)
  84. 19 (nichtöffentlich)
  85. 20 (nichtöffentlich)
  86. 21 (nichtöffentlich)
  87. 22 (nichtöffentlich)
  88. 23 (nichtöffentlich)
  89. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de