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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
04.03.2026, 18:07 Uhr
Ende
04.03.2026, 20:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Teilnehmer:innen

  1. Alexander Neumann
  2. Melina Hapke

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  4. 4 Bestellung der Schriftführung
  5. 4.1 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen
  6. 5 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 5.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  8. 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 7 Beschlüsse
  10. 7.1 Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar" ungeändert beschlossen
  11. 7.2 Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage" ungeändert beschlossen
  12. 7.3 Einleitungsbeschluss für das Projekt „Verkehrssicherheit städtischer Bäume–Baumkontrollsoftware“ ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  13. 7.4 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation geändert beschlossen
  14. 7.4.1 Kooperationsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation Antrag zur Vorlage 260118 geändert beschlossen
  15. 7.5 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2026 - 31.03.2030 ungeändert beschlossen
  16. 7.6 Einleitung eines Vergabeverfahrens als Rahmenvereinbarung für den Sanitätsdienst im Bereich der Veranstaltung "Pützchens Markt" ungeändert beschlossen
  17. 7.7 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2026 außerhalb der Veranstaltungszeiten ungeändert beschlossen
  18. 7.8 Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  19. 7.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen vertagt - mit Maßgabe
  20. 7.10 Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung ungeändert beschlossen
  21. 7.11 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg als 3-Jahresvertrag ungeändert beschlossen
  22. 7.12 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  23. 7.13 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2026/2027 im offenen Verfahren ungeändert beschlossen
  24. 7.14 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2026-2027 ungeändert beschlossen
  25. 7.15 Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Betreuungsleistungen in Unterkünften für Geflüchtete ungeändert beschlossen
  26. 8 Empfehlungen
  27. 8.1 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025 ungeändert beschlossen
  28. 8.2 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke vertagt
  29. 8.2.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 vertagt
  30. 8.2.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 vertagt
  31. 8.3 Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025 ungeändert beschlossen
  32. 8.4 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn ohne Votum - mit Maßgabe
  33. 8.5 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 ohne Votum
  34. 9 Anhörungen
  35. 10 Anregungen
  36. 11 Mitteilungen
  37. 11.1 Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2026) -Auftragsvergabe -Überschreitung der Schätzkosten zur Kenntnis genommen
  38. 11.2 Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – u.a. Jahresabschluss 2023 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  39. 11.3 Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) zur Kenntnis genommen
  40. 11.4 Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB) zur Kenntnis genommen
  41. 11.5 Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC) zur Kenntnis genommen
  42. 11.6 Wahnbachtalsperrenverband / WTV Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  43. 11.7 Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  44. 11.8 Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG zur Kenntnis genommen
  45. 11.9 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  46. 11.10 Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  47. 11.11 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  48. 11.12 Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR vertagt
  49. 11.13 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen vom 01.08.2024 bis 30.06.2025 und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024-25 zur Kenntnis genommen
  50. 11.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025) zur Kenntnis genommen
  51. 11.15 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025) zur Kenntnis genommen
  52. 11.16 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024 zur Kenntnis genommen
  53. 11.17 Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität zur Kenntnis genommen
  54. 11.18 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2024 zur Kenntnis genommen
  55. 11.19 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024 zur Kenntnis genommen
  56. 11.20 Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite zur Kenntnis genommen
  57. 11.21 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025 zur Kenntnis genommen
  58. 11.22 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025 zur Kenntnis genommen
  59. 11.23 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025 zur Kenntnis genommen
  60. 11.24 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025 zur Kenntnis genommen
  61. 11.25 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2026 zur Kenntnis genommen
  62. 11.26 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  63. 11.27 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  64. 11.27.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  65. 11.28 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  66. 11.28.1 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  67. 11.29 Projekt Aufgabenkritik zur Kenntnis genommen
  68. 11.29.1 Projekt Aufgabenkritik zur Kenntnis genommen
  69. 11.30 Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  70. 11.31 Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  71. 11.32 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  72. 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  73. 13 (nichtöffentlich)
  74. 14 (nichtöffentlich)
  75. 15 (nichtöffentlich)
  76. 15.1 (nichtöffentlich)
  77. 16 (nichtöffentlich)
  78. 17 (nichtöffentlich)
  79. 18 (nichtöffentlich)
  80. 18.1 (nichtöffentlich)
  81. 19 (nichtöffentlich)
  82. 20 (nichtöffentlich)
  83. 21 (nichtöffentlich)
  84. 21.1 (nichtöffentlich)
  85. 21.2 (nichtöffentlich)
  86. 21.3 (nichtöffentlich)
  87. 21.4 (nichtöffentlich)
  88. 21.5 (nichtöffentlich)
  89. 22 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de