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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit

Beginn
04.05.2021, 18:00 Uhr
Ende
04.05.2021, 19:40 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
  1. Thomas Böckelheide
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 3 Bestellung der Schriftführung ungeändert beschlossen
  6. 4 Verpflichtung des sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
  7. 5 Genehmigung der Niederschrift ungeändert beschlossen
  8. 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 7 Beschlüsse
  10. 7.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung geändert beschlossen
  11. 7.1.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen
  12. 7.1.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen
  13. 7.1.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen
  14. 7.2 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2021/2022 ungeändert beschlossen
  15. 7.3 Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten" ungeändert beschlossen
  16. 7.4 Förderung der Diamorphinambulanz ungeändert beschlossen
  17. 7.5 Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“ ungeändert beschlossen
  18. 7.6 Zuschuss an den Paritätischen - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2021 und 2022 ungeändert beschlossen
  19. 7.7 Förderung Beratungsstelle/Geschäftsstelle inkl. Ambulanter Hospizdienst von Bonn Lighthouse e.V. in den Jahren 2021/2022 ungeändert beschlossen
  20. 7.8 Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  21. 7.9 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V. ungeändert beschlossen
  22. 7.10 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur ungeändert beschlossen
  23. 7.11 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA) ungeändert beschlossen
  24. 7.12 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. ungeändert beschlossen
  25. 7.13 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan ungeändert beschlossen
  26. 7.14 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 und 2022 ungeändert beschlossen
  27. 7.15 Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. ungeändert beschlossen
  28. 7.16 Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer" ungeändert beschlossen
  29. 7.17 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V., für die Migrationsdienste ungeändert beschlossen
  30. 7.18 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V. ungeändert beschlossen
  31. 7.19 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses der Seniorenzentren für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  32. 8 Empfehlungen
  33. 8.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells geändert beschlossen
  34. 8.1.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298 nicht abgestimmt
  35. 8.1.2 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298 nicht abgestimmt
  36. 8.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  37. 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  38. 8.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz geändert beschlossen
  39. 8.4 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021 ungeändert beschlossen
  40. 8.5 Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus nicht abgestimmt
  41. 8.5.1 Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus zur Kenntnis genommen
  42. 8.6 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn ohne Votum
  43. 8.6.1 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757 ohne Votum
  44. 8.7 Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel ungeändert beschlossen
  45. 9 Anhörungen
  46. 10 Anregungen
  47. 11 Mitteilungen
  48. 11.1 Kommunale Suchthilfeplanung zur Kenntnis genommen
  49. 11.2 Controlling-Bericht Amt 50 zum Stichtag 31.12.2020 zur Kenntnis genommen
  50. 11.3 Wohnraumförderung im Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
  51. 11.4 Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Kommunalen Gesundheitskonferenz zur Kenntnis genommen
  52. 11.5 Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020 zur Kenntnis genommen
  53. 11.6 Jahresbericht 2020 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung zur Kenntnis genommen
  54. 11.7 Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) des Landes NRW zur Kenntnis genommen
  55. 11.8 Verschiebung der Special Olympics NRW zur Kenntnis genommen
  56. 11.9 Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“ zur Kenntnis genommen
  57. 11.10 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen zur Kenntnis genommen
  58. 11.11 Ambulante Sprachheilhilfe zur Kenntnis genommen
  59. 11.12 Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn zur Kenntnis genommen
  60. 11.13 Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  61. 11.14 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  62. 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  63. 12.1 Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft vertagt
  64. 13 (nichtöffentlich)
  65. 14 (nichtöffentlich)
  66. 15 (nichtöffentlich)
  67. 16 (nichtöffentlich)
  68. 17 (nichtöffentlich)
  69. 18 (nichtöffentlich)
  70. 19 (nichtöffentlich)
  71. 20 (nichtöffentlich)
  72. 21 (nichtöffentlich)
  73. 22 (nichtöffentlich)
  74. 22.1 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de