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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
05.02.2026, 17:00 Uhr
Ende
05.02.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Wolfgang Fuchs

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  6. 1.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt - mit Maßgabe
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  8. 1.3.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  9. 1.3.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  10. 1.4 Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1 Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  12. 1.5 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr vertagt
  13. 1.6 Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  16. 1.7.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  17. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  18. 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
  19. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 5 Beschlüsse
  21. 5.1 Bildung des Naturschutzbeirates ungeändert beschlossen
  22. 5.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates „Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ ungeändert beschlossen
  23. 5.3 "Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  24. 5.4 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  25. 5.5 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2026/27 ungeändert beschlossen
  26. 5.6 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2026 ungeändert beschlossen
  27. 5.7 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 vertagt - mit Maßgabe
  28. 5.7.1 Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073 vertagt
  29. 5.7.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073 vertagt
  30. 5.7.3 Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073 ungeändert beschlossen
  31. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial (Holzhackschnitzel) für Spielplätze, 2- Jahresvertrag vom 01.04.2026 bis 31.03.2028 ungeändert beschlossen
  32. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Büroschreibtischen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2 ungeändert beschlossen
  33. 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürostühlen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2 ungeändert beschlossen
  34. 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schließfachsystemen für die neuen Liegenschaften bis zum 31.04.2028 mit persönlichem Stauraum für Mitarbeitende ungeändert beschlossen
  35. 5.12 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  36. 5.13 Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW ungeändert beschlossen
  37. 5.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle: Bereitstellung weiterer investiver Mittel zur Aufstockung des Gesamtbudgets und Freigabe des Gesamtkostenrahmens zugunsten der Projektleitung ungeändert beschlossen
  38. 6 Anträge
  39. 6.1 Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ungeändert beschlossen
  40. 6.1.1 Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung zur Kenntnis genommen
  41. 6.2 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie verwiesen
  42. 6.2.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie verwiesen
  43. 6.3 Grüne-Antrag: Housing First verwiesen
  44. 6.3.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First" verwiesen
  45. 6.4 Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren verwiesen
  46. 6.4.1 Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076 verwiesen
  47. 6.5 AfD-Antrag: Biber schützen! abgelehnt
  48. 6.6 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke verwiesen
  49. 6.6.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 verwiesen
  50. 6.6.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 verwiesen
  51. 6.7 AfD-Antrag: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr. abgelehnt
  52. 6.7.1 BBB-Ersetzungsantrag zur Drucksache 260091: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr. abgelehnt
  53. 6.8 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar verwiesen
  54. 6.8.1 Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar verwiesen
  55. 6.8.2 Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte verwiesen
  56. 6.8.3 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar verwiesen
  57. 6.8.4 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte verwiesen
  58. 6.9 Interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson ungeändert beschlossen
  59. 6.9.1 Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson zur Kenntnis genommen
  60. 6.9.2 Änderungsantrag zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson Antrag zur Vorlage 260162 abgelehnt
  61. 6.10 BBB-Dringlichkeitsantrag "Nachlass Simrock/Reifferscheidt" ungeändert beschlossen
  62. 7 Mitteilungen
  63. 7.1 Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße - hier: neue Räumlichkeiten für den Verein Rhizom e.V. zur Kenntnis genommen
  64. 7.2 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zur Kenntnis genommen
  65. 7.3 „Bau-Turbo“: Anwendung der Neuregelung in Vorbereitung zur Kenntnis genommen
  66. 7.4 Bundesstadt Bonn beteiligt sich an landesweitem Projekt Missimo verwiesen
  67. 7.5 Sachstandsinformation: Errichtung von 21 Parzellen an der Kleingartenanlage Alfterer Straße – Sanierung und Erweiterung Tierheim Bonn zur Kenntnis genommen
  68. 7.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  69. 7.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2026 zur Kenntnis genommen
  70. 7.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  71. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  72. 8.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026 zur Kenntnis genommen
  73. 9 (nichtöffentlich)
  74. 10 (nichtöffentlich)
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 13.1 (nichtöffentlich)
  79. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  80. 13.2 (nichtöffentlich)
  81. 13.3 (nichtöffentlich)
  82. 13.4 (nichtöffentlich)
  83. 14 (nichtöffentlich)
  84. 14.1 (nichtöffentlich)
  85. 14.1.1 (nichtöffentlich)
  86. 15 (nichtöffentlich)
  87. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de