durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 30.01.2025, 18:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2025, 19:45 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
- 1.1.1 BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
- 1.2 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier: Ausgewogenes Konsolidierungspaket für Haushaltsplan 2025/2026
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier: Ausgewogenes Konsolidierungspaket für Haushaltsplan 2025/2026 (GA unter DS-Nr. 240986-40)
- 1.3 BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
- 1.3.1 öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschriften
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2024
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens – Verhandlungsvergabe (verkürzt) (UVgO) – für die Beschaffung eines Tools zur digitalen Meldung steuerrelevanter Zahlungen an das Finanzamt gemäß §§ 2-6 Mitteilungsverordnung in Verbindung mit § 93c Abgabenordnung
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in drei Losen für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2028/2029
- 5.3 Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
- 5.3.1 Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens Wartungsvertrag für „GS-Manager Betriebsführungssystem“ für die Bonner Kläranlagen
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens Umstellung Datenaustausch SPS-PLS von Siemens Sinaut ST7 auf Baade WebConnector für die Pumpwerke PW023,PW040 und PW081 Friedrich Breuer Straße und Rheinaustr.
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Gassysteme + Gassystem der Fackelanlage auf den zwei Kläranlagen, Salierweg und Duisdorf
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens für Entsorgung von Bauabfällen 01.03.2025- 28.02.2027
- 6 Empfehlungen
- 6.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.1.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.1.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.1.3 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.1.4 Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
- 6.2 Seniorenzentren der Stadt Bonn Wirtschaftsplan 2025
- 6.3 SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025
- 6.4 Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")
- 6.5 Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
- 6.6 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
- 6.7 Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn
- 6.8 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.8.1 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.9 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
- 6.10 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 6.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11.4 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024
- 6.13 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 6.13.1 Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
- 6.13.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 6.14 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Controllingbericht 3. Quartal 2024 für die Seniorenzentren der Stadt Bonn
- 9.2 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)
- 9.3 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25
- 9.4 Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2025
- 9.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024
- 9.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Einleitung des Vergabeverfahren zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2025
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 11.1.1 (nichtöffentlich)
- 11.2 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 16.7 (nichtöffentlich)
- 16.8 (nichtöffentlich)
- 16.9 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de