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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
27.04.2023, 17:04 Uhr
Ende
27.04.2023, 23:10 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Claudia Jentges

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf vertagt
  3. 1.1.1 Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf vertagt
  5. 1.2 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  7. 1.3 BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369 vertagt
  8. 1.3.1 Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  9. 1.4 BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 CDU-Große Anfrage: Leitung SGB zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 CDU-Große Anfrage: Leitung zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn vertagt
  16. 1.7.1 BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn vertagt
  17. 1.8 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad vertagt
  18. 1.8.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad vertagt
  19. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  21. 3 Genehmigung der Niederschrift
  22. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022 ungeändert beschlossen
  23. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022 ungeändert beschlossen
  24. 3.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022 ungeändert beschlossen
  25. 3.4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023 ungeändert beschlossen
  26. 3.5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023 ungeändert beschlossen
  27. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  28. 5 Beschlüsse
  29. 5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  30. 5.1.1 CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  31. 5.1.2 CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169 abgelehnt
  32. 5.1.3 FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  33. 5.1.4 Änderungsantrag CDU (Musikschule): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  34. 5.1.5 Änderungsantrag CDU (Betriebsmittelzuschüsse freie Kulturträger): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  35. 5.1.6 CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  36. 5.1.7 CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  37. 5.1.8 CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  38. 5.1.9 CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 zurückgezogen
  39. 5.1.10 CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  40. 5.1.11 CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  41. 5.1.12 Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697-74 AA Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 ungeändert beschlossen
  42. 5.1.13 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  43. 5.1.14 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  44. 5.1.15 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 zurückgezogen
  45. 5.1.16 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  46. 5.1.17 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  47. 5.1.18 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Stadtordnungsdienst stärken abgelehnt
  48. 5.1.19 Änderungsantrag CDU (Hardtbergbad): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  49. 5.1.20 Änderungsantrag CDU (Gustav-Heinemann-Haus): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  50. 5.1.21 Änderungsantrag CDU (Tribüne Hardtberghalle): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  51. 5.1.22 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Parkraumkonzepte abgelehnt
  52. 5.1.23 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Hardtberg abgelehnt
  53. 5.1.24 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 abgelehnt
  54. 5.1.25 Änderungsantrag CDU (Pflege Kunstrasenplätze): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  55. 5.1.26 Änderungsantrag CDU (Städtebaurecht, Grundstücksneuordnung): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  56. 5.1.27 CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays abgelehnt
  57. 5.1.28 CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik abgelehnt
  58. 5.1.29 Änderungsantrag CDU (Erhöhung der Sportfördermittel) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  59. 5.1.30 CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  60. 5.1.31 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Städtische Baumaßnahmen optimieren | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  61. 5.1.32 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Gewerbepark Pützchen | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  62. 5.1.33 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  63. 5.1.34 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Verkauf bzw. Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke / Immobilien | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  64. 5.1.35 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  65. 5.1.36 FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  66. 5.1.37 CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (Haushaltskonsolidierung) Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  67. 5.1.38 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 abgelehnt
  68. 5.1.39 Haushaltsantrag der Koalition zur Reduzierung der Gewerbesteuererhöhung und Gegenfinanzierungen – Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  69. 5.2 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 geändert beschlossen
  70. 5.2.1 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  71. 5.2.2 2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  72. 5.2.3 3. Stellungnahme zur Beschlussvorlage zur Stellenplanfortschreibung 2023/2024 ungeändert beschlossen
  73. 5.2.4 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 221663 abgelehnt
  74. 5.3 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf geändert beschlossen
  75. 5.3.1 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023 zur Kenntnis genommen
  76. 5.4 Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24 geändert beschlossen
  77. 5.5 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 zurückgezogen
  78. 5.6 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 geändert beschlossen
  79. 5.6.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023 zur Kenntnis genommen
  80. 5.7 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes geändert beschlossen
  81. 5.8 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 5.8.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.8.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 5.8.3 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 5.8.4 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 5.9 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603 geändert beschlossen
  87. 5.10 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 5.10.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 5.10.2 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 5.10.3 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 5.11 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 geändert beschlossen
  92. 5.11.1 FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  93. 5.11.2 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 zur Kenntnis genommen
  94. 5.12 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  95. 5.12.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste ungeändert beschlossen
  96. 5.13 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg ungeändert beschlossen
  97. 5.14 Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 5.14.1 CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 5.15 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung geändert beschlossen
  100. 5.15.1 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung zur Kenntnis genommen
  101. 5.16 Beanstandung Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße ungeändert beschlossen
  102. 5.17 Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt geändert beschlossen
  103. 5.18 Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung" geändert beschlossen
  104. 5.19 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 5.20 Rhein in Flammen - Kriterien und Bewertungsmatrix zum Interessenbekundungsverfahren für die Jahre 2024 bis 2026 geändert beschlossen
  106. 5.21 Netzwerk der Verfassungsstädte Frankfurt am Main, Weimar und Bonn ungeändert beschlossen
  107. 5.22 Besetzung der Kunstkommission ungeändert beschlossen
  108. 5.23 Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen geändert beschlossen
  109. 5.24 Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel ungeändert beschlossen
  110. 5.24.1 Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  111. 5.25 Entsendung von Vertretern und Vertreterinnen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn ungeändert beschlossen
  112. 5.26 Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen geändert beschlossen
  113. 5.27 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  114. 5.28 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 5.29 Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung) ungeändert beschlossen
  116. 5.30 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg geändert beschlossen
  117. 5.30.1 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221912 ungeändert beschlossen
  118. 6 Anträge
  119. 6.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers geändert beschlossen
  120. 6.1.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers zur Kenntnis genommen
  121. 6.1.2 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers zur Kenntnis genommen
  122. 6.2 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.2.1 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.3 CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr" abgelehnt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de