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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
16.06.2020, 17:00 Uhr
Ende
16.06.2020, 22:05 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. Günter Dederichs
  2. Huberta Kern
  3. Maren Thewes
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Friedrich-Breuer-Str. vertagt
  4. 2.2 Wohncontainer in Beuel vertagt
  5. 2.3 Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln zur Kenntnis genommen
  6. 2.3.1 Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln zur Kenntnis genommen
  7. 2.4 Ausbauprogramm Bushaltestellen vertagt
  8. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 4 Genehmigung der Niederschrift geändert beschlossen
  10. 4.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020 geändert beschlossen
  11. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 6 Beschlüsse
  13. 6.1 Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  14. 6.1.1 Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  15. 6.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke abgelehnt
  16. 6.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  17. 6.3 Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf vertagt - mit Maßgabe
  18. 6.3.1 Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf vertagt - mit Maßgabe
  19. 6.4 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs vertagt
  20. 6.5 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168 vertagt
  21. 6.6 Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar vertagt
  22. 6.7 Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf geändert beschlossen
  23. 6.7.1 Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf zur Kenntnis genommen
  24. 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel geändert beschlossen
  25. 6.8.1 Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel zur Kenntnis genommen
  26. 6.9 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel geändert beschlossen
  27. 6.9.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel zur Kenntnis genommen
  28. 6.10 Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße geändert beschlossen
  29. 6.10.1 Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  30. 6.11 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße vertagt
  31. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 6.12.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus zur Kenntnis genommen
  33. 6.13 Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000 vertagt
  34. 6.14 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 ungeändert beschlossen
  35. 6.14.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag zur Vorlage 200793 abgelehnt
  36. 6.15 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Geislar, Alt-Vilich und Schwarzrheindorf ungeändert beschlossen
  37. 6.16 Theaterwerkstätten Beuel, Siegburger Str. 42 Fällung von 4 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  38. 6.17 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Junggesellenvereine und Männereihen, Chöre- und Gesangsvereine, Heimat- und Brauchtumsvereine sowie sonstige Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  39. 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens, Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach ungeändert beschlossen
  40. 6.19 Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  41. 6.19.1 Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg zur Kenntnis genommen
  42. 6.20 Sicherheit auf Beueler Schulgeländen ungeändert beschlossen
  43. 6.21 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen nicht abgestimmt
  44. 6.21.1 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen zur Kenntnis genommen
  45. 6.21.2 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen ungeändert beschlossen
  46. 6.22 Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße abgelehnt
  47. 7 Empfehlungen
  48. 7.1 Überarbeitung des Regionalplanes geändert beschlossen
  49. 7.1.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  50. 7.1.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  51. 7.1.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  52. 7.1.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 abgelehnt
  53. 7.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) geändert beschlossen
  54. 7.2.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 ungeändert beschlossen
  55. 7.2.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 zur Kenntnis genommen
  56. 8 Anhörungen
  57. 8.1 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72. ungeändert beschlossen
  58. 8.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft ungeändert beschlossen
  59. 8.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  60. 8.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 vertagt
  61. 8.4 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen ungeändert beschlossen
  62. 9 Stellungnahmen
  63. 10 Anregungen
  64. 10.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld zurückgezogen
  65. 10.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf vertagt
  66. 10.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 vertagt
  67. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  68. 12 Mitteilungen
  69. 12.1 Baumbestand im Jahr 2019 zur Kenntnis genommen
  70. 12.2 Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße vertagt - mit Maßgabe
  71. 12.3 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ zur Kenntnis genommen
  72. 12.4 Grünpfeil für den Radverkehr zur Kenntnis genommen
  73. 12.5 Grundstück Dornheckenstr. 32 in Bonn – Beuel - Oberkassel - Neubau Wohnbebauung – Haus 1 bis 3 (AZ 459034) zur Kenntnis genommen
  74. 12.6 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. 5, Finkenbergstr. 61, Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. 10, Elsa-Brändström-Str. 20, Heidebergenstr. 32, Am Friedhof 14) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  75. 12.7 Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  76. 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  77. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  78. 14 (nichtöffentlich)
  79. 15 (nichtöffentlich)
  80. 15.1 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)
  82. 17 (nichtöffentlich)
  83. 18 (nichtöffentlich)
  84. 19 (nichtöffentlich)
  85. 20 (nichtöffentlich)
  86. 21 (nichtöffentlich)
  87. 22 (nichtöffentlich)
  88. 23 (nichtöffentlich)
  89. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de