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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
04.02.2025, 18:06 Uhr
Ende
04.02.2025, 20:35 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn vertagt
  3. 1.1.1 Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 6 Empfehlungen
  10. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 6.2 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung vertagt
  15. 6.3 Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  16. 6.3.1 Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren zur Kenntnis genommen
  17. 6.4 Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3. ungeändert beschlossen
  18. 6.5 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke geändert beschlossen
  19. 6.5.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  20. 6.5.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  21. 6.5.3 Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182 ungeändert beschlossen
  22. 6.6 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) ungeändert beschlossen
  23. 6.6.1 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) nicht abgestimmt
  24. 6.7 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90 ungeändert beschlossen
  25. 6.8 Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven geändert beschlossen
  26. 6.9 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  27. 6.10 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.11 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum ungeändert beschlossen
  29. 6.12 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" ungeändert beschlossen
  30. 6.12.1 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" zur Kenntnis genommen
  31. 6.13 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  32. 6.14 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.14.1 FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.15 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.15.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.16 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.17 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung ungeändert beschlossen
  38. 6.17.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung zur Kenntnis genommen
  39. 6.18 Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung ungeändert beschlossen
  40. 6.19 BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage abgelehnt
  41. 7 Anhörungen
  42. 7.1 199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  43. 7.2 Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  44. 7.3 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 7.4 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact vertagt
  46. 7.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact vertagt
  47. 8 Anregungen
  48. 9 Mitteilungen
  49. 9.1 Bewerbung für den ECOT-Award zur Kenntnis genommen
  50. 9.2 Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn zur Kenntnis genommen
  51. 9.3 "Zweite Blüte für Friedhofspflanzen" zur Kenntnis genommen
  52. 9.4 Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“ zur Kenntnis genommen
  53. 9.5 Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) – weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  54. 9.6 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  55. 9.7 Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175) zur Kenntnis genommen
  56. 9.8 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie zur Kenntnis genommen
  57. 9.9 Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 9.10 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand zur Kenntnis genommen
  59. 9.10.1 BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267 zurückgezogen
  60. 9.11 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Hier: Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Nachhaltigkeitshub und den weiteren Akteuren zur Kenntnis genommen
  61. 9.12 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 04.02.2025 zur Kenntnis genommen
  62. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  63. 11 (nichtöffentlich)
  64. 12 (nichtöffentlich)
  65. 13 (nichtöffentlich)
  66. 14 (nichtöffentlich)
  67. 15 (nichtöffentlich)
  68. 16 (nichtöffentlich)
  69. 16.1 (nichtöffentlich)
  70. 16.2 (nichtöffentlich)
  71. 17 (nichtöffentlich)
  72. 18 (nichtöffentlich)
  73. 19 (nichtöffentlich)
  74. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de