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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
24.09.2024, 18:00 Uhr
Ende
24.09.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024 vertagt
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet abgelehnt
  7. 4.1.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  9. 4.2 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 4.3 Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg abgelehnt
  11. 4.4 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 4.4.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89 geändert beschlossen
  14. 4.6 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 4.6.1 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 4.7 Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  17. 4.7.1 Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge zur Kenntnis genommen
  18. 4.8 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 4.8.1 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 4.9 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 4.10 Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 4.11 Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 4.12 Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 4.12.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen zur Kenntnis genommen
  25. 4.13 Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 4.14 Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.14.1 Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  28. 4.15 Bürgerantrag: Elternbeitragserstattung fair gestalten abgelehnt
  29. 4.15.1 Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Elternbeitragssatzung fair gestalten zur Kenntnis genommen
  30. 4.16 Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV geändert beschlossen
  31. 4.16.1 Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV zur Kenntnis genommen
  32. 4.17 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 4.18 Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  34. 4.18.1 Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen zur Kenntnis genommen
  35. 4.19 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 4.19.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164681 - Projekt Neues Quartier Bundesviertel ungeändert beschlossen
  39. 5.2 Beteiligungskonzept Projekt Neues Quartier Bundesviertel geändert beschlossen
  40. 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164682 - Digitales Jugendzentrum "das Flax" ungeändert beschlossen
  41. 5.4 Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung geändert beschlossen
  42. 6 Empfehlungen
  43. 7 Anhörungen
  44. 8 Anregungen
  45. 9 Mitteilungen
  46. 9.1 Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen" zur Kenntnis genommen
  47. 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  48. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  49. 11 (nichtöffentlich)
  50. 12 (nichtöffentlich)
  51. 13 (nichtöffentlich)
  52. 14 (nichtöffentlich)
  53. 15 (nichtöffentlich)
  54. 16 (nichtöffentlich)
  55. 17 (nichtöffentlich)
  56. 18 (nichtöffentlich)
  57. 19 (nichtöffentlich)
  58. 20 (nichtöffentlich)
  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de