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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit

Beginn
11.09.2024, 18:00 Uhr
Ende
11.09.2024, 20:42 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
  1. Benno Gerhartz
  2. Michael Wald
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 1.2.1 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 1.3 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB vertagt - mit Maßgabe
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB vertagt - mit Maßgabe
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  13. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste" ungeändert beschlossen
  17. 5.2 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt" ungeändert beschlossen
  18. 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“ ungeändert beschlossen
  19. 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht" ungeändert beschlossen
  20. 5.5 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  21. 5.5.1 BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245 abgelehnt
  22. 5.6 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  23. 5.7 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde ungeändert beschlossen
  24. 5.8 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung ungeändert beschlossen
  25. 6 Empfehlungen
  26. 6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  27. 6.1.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  28. 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  29. 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  30. 6.3 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen ungeändert beschlossen
  31. 6.3.1 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen zur Kenntnis genommen
  32. 6.4 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.4.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn vertagt
  34. 6.5 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB vertagt
  35. 6.5.1 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB vertagt
  36. 7 Anhörungen
  37. 8 Anregungen
  38. 9 Mitteilungen
  39. 9.1 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG zur Kenntnis genommen
  40. 9.2 Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
  41. 9.3 Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
  42. 9.4 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
  43. 9.5 Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn zur Kenntnis genommen
  44. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  45. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  46. 11 (nichtöffentlich)
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 13.1 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)
  53. 17 (nichtöffentlich)
  54. 18 (nichtöffentlich)
  55. 19 (nichtöffentlich)
  56. 20 (nichtöffentlich)
  57. 21 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de