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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
05.12.2024, 18:00 Uhr
Ende
05.12.2024, 20:34 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 241133-01 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  10. 1.4.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  11. 1.5 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  15. 1.6.1 FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  17. 1.8 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  18. 1.8.1 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  19. 1.9 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes vertagt
  20. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  21. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  22. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  23. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  24. 5 Beschlüsse
  25. 5.1 Baumaßnahme Erneuerung Endenicher Ei - Konzept für die Verkehrsführung auf der B56 ab 2025 ungeändert beschlossen
  26. 5.2 Koalitionsantrag: Fahrradstellplatz-Höhen geändert beschlossen
  27. 6 Empfehlungen
  28. 6.1 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 geändert beschlossen
  29. 6.1.1 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2 FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 zurückgezogen
  31. 6.1.3 CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 zurückgezogen
  32. 6.1.4 Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684 nicht abgestimmt
  33. 6.1.5 Koalitionsänderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 ungeändert beschlossen
  34. 6.2 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 geändert beschlossen
  35. 6.2.1 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  36. 6.2.2 Koalitionsänderungsantrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810 ungeändert beschlossen
  37. 6.3 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.4.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.4.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.5 Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  42. 6.6 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.6.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.7 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt - mit Maßgabe
  45. 6.7.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  46. 6.8 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  47. 6.8.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  48. 6.8.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  49. 6.9 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.9.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.10 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  52. 6.10.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074 zur Kenntnis genommen
  53. 6.11 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90 ungeändert beschlossen
  54. 6.12 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte ungeändert beschlossen
  55. 6.12.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte zur Kenntnis genommen
  56. 6.13 Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) ohne Votum
  57. 6.14 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) geändert beschlossen
  58. 6.14.1 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) ungeändert beschlossen
  59. 6.15 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord geändert beschlossen
  60. 6.15.1 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord zur Kenntnis genommen
  61. 6.16 Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft ungeändert beschlossen
  62. 6.17 Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder geändert beschlossen
  63. 6.18 Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region vertagt - mit Maßgabe
  64. 7 Anhörungen
  65. 7.1 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 8 Anregungen
  67. 9 Mitteilungen
  68. 9.1 Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe zur Kenntnis genommen
  69. 9.2 Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse zur Kenntnis genommen
  70. 9.3 Bewertung der Betriebsqualität im 1. Quartal 2024 zur Kenntnis genommen
  71. 9.4 Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  72. 9.4.1 CDU-Änderungsantrag: Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee Antrag zur Vorlage 241641 zurückgezogen
  73. 9.5 Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten zur Kenntnis genommen
  74. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  75. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  76. 11 (nichtöffentlich)
  77. 12 (nichtöffentlich)
  78. 13 (nichtöffentlich)
  79. 13.1 (nichtöffentlich)
  80. 14 (nichtöffentlich)
  81. 15 (nichtöffentlich)
  82. 16 (nichtöffentlich)
  83. 17 (nichtöffentlich)
  84. 18 (nichtöffentlich)
  85. 19 (nichtöffentlich)
  86. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de