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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
06.12.2023, 18:00 Uhr
Ende
06.12.2023, 21:15 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023 vertagt
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  7. 4.1.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  8. 4.1.2 Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, zur Kenntnis genommen
  9. 4.1.3 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, zur Kenntnis genommen
  10. 4.2 Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg abgelehnt
  11. 4.2.1 Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg zur Kenntnis genommen
  12. 4.3 Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen ungeändert beschlossen
  13. 4.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen ungeändert beschlossen
  14. 4.4 Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos abgelehnt
  15. 4.4.1 Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos zur Kenntnis genommen
  16. 4.5 Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen abgelehnt
  17. 4.5.1 Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen zur Kenntnis genommen
  18. 4.6 Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen abgelehnt
  19. 4.6.1 Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  20. 4.7 Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn abgelehnt
  21. 4.7.1 Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn zur Kenntnis genommen
  22. 4.7.2 BBB-Änderungsantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn abgelehnt
  23. 4.8 Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen zur Kenntnis genommen
  25. 4.9 Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 5 Beschlüsse
  27. 5.1 Beteiligungskonzept „Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn“ ungeändert beschlossen
  28. 6 Empfehlungen
  29. 6.1 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  30. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ohne Votum
  31. 6.1.2 FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ohne Votum
  32. 6.1.3 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA zur Kenntnis genommen
  33. 6.1.4 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ohne Votum
  34. 6.1.5 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt zur Kenntnis genommen
  35. 7 Anhörungen
  36. 8 Anregungen
  37. 9 Mitteilungen
  38. 9.1 Rückmeldung zur Beteiligung Uni trifft City zur Kenntnis genommen
  39. 9.2 Zwischenbericht Kinderfreundliche Kommune zur Kenntnis genommen
  40. 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  41. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  42. 11 (nichtöffentlich)
  43. 12 (nichtöffentlich)
  44. 13 (nichtöffentlich)
  45. 14 (nichtöffentlich)
  46. 15 (nichtöffentlich)
  47. 16 (nichtöffentlich)
  48. 17 (nichtöffentlich)
  49. 18 (nichtöffentlich)
  50. 18.1 (nichtöffentlich)
  51. 19 (nichtöffentlich)
  52. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de