durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn: 22.03.2023, 18:00 Uhr
Ende: 22.03.2023, 19:35 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

1 Fragestunde öffentlich
1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
1.1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
1.1.2 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
1.2 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
1.3 BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
1.3.1 BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
1.4 BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
1.4.1 BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
1.5 BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
1.5.1 BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
1.6 BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan vertagt
1.6.1 ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan vertagt
1.7 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier zur Kenntnis genommen
1.7.1 ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier zur Kenntnis genommen
1.8 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung zur Kenntnis genommen
1.8.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung zur Kenntnis genommen
2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
3 Genehmigung der Niederschrift
3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023 ungeändert beschlossen
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5 Beschlüsse
5.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von EC-Cash-Terminals für die Stadtverwaltung ungeändert beschlossen
5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2023-2024) ungeändert beschlossen
5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wäsche und Reinigung von Bettwäsche, sowie Schutz- und Dienstbekleidung für die Feuerwehr und den Rettungsdienst im Rahmen eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2023 - 2027) ungeändert beschlossen
5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 6 Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 3 Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzmasken, Lungenautomaten, Atemluftflaschen, eines Trockenschranks und eines Prüfgeräts für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2023/2024 ungeändert beschlossen
5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr zu Schulen der Stadt Bonn in planbaren Fahrten für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025 mit der Option der zweimaligen Verlängerung um jeweils ein Jahr bis längstens zum Schuljahresende 2026/2027 ungeändert beschlossen
5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der Klärschlammverbrennungsanlage (KVA) Salierweg ungeändert beschlossen
5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Zentrallabor, Ersatzbeschaffung des Analysesystems ungeändert beschlossen
5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens PW Austraße, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen des Schmutzwasserpumpwerkes ungeändert beschlossen
5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen ungeändert beschlossen
5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung Maschinen- und Elektrotechnik der Pump- und Sonderbauwerke (3-Jahres-Vertrag) ungeändert beschlossen
5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens, Ertüchtigung der Pumpwerke P033, P034, P035, P039, P050 und P114 ungeändert beschlossen
5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens, SK 012 Gunterstr. Erneuerung Maschinen- und Elektrotechnik ungeändert beschlossen
5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Klärschlammverbrennungsanlage, Erneuerung des Düsenbodens ungeändert beschlossen
6 Empfehlungen
6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan geändert beschlossen
6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
6.1.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan zur Kenntnis genommen
6.1.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen zur Kenntnis genommen
6.1.4 BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan abgelehnt
6.1.5 ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
6.2 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 geändert beschlossen
6.2.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023 zur Kenntnis genommen
6.3 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes geändert beschlossen
6.4 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ohne Votum - mit Maßgabe
6.5 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
6.5.1 CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307 abgelehnt
6.5.2 CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage zur Kenntnis genommen
6.6 45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
6.7 44. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen
6.8 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst ungeändert beschlossen
6.9 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße ungeändert beschlossen
6.10 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 (01.08.2021 – 31.07.2022), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
6.11 Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023 ungeändert beschlossen
6.11.1 Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023 zur Kenntnis genommen
6.12 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.13 Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft ungeändert beschlossen
6.14 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.1 CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.2 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.3 CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.4 CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.5 Haushaltsantrag der Koalition (Digitale Stadt) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.6 Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.7 Haushaltsantrag der Koalition zu Familienbildungsstätten - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.8 Haushaltsantrag der Koalition zu Frühe Hilfen Bonn - Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.9 CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.10 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.12 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.14.13 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Einrichtung eines Finanzcontrollings gem. Änderungsantrag 221697-74AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.15 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf geändert beschlossen
6.15.1 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023 zur Kenntnis genommen
6.16 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.16.1 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.17 Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V. ohne Votum
6.18 CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr" abgelehnt
6.18.1 ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr" zur Kenntnis genommen
6.19 Bundesprogramm SJK 2022 Hardtbergbad ungeändert beschlossen
6.20 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.20.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.20.2 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
7 Anhörungen
8 Anregungen
9 Mitteilungen
9.1 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs zur Kenntnis genommen
9.2 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2021 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2021 zur Kenntnis genommen
9.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023 zur Kenntnis genommen
9.3.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023 zur Kenntnis genommen
9.4 Jahresabschluss 2022 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
9.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2022 zur Kenntnis genommen
9.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
11 (nichtöffentlich)
12 (nichtöffentlich)
13 (nichtöffentlich)
13.1 (nichtöffentlich)
14 (nichtöffentlich)
15 (nichtöffentlich)
15.1 (nichtöffentlich)
15.2 (nichtöffentlich)
15.3 (nichtöffentlich)
15.4 (nichtöffentlich)
16 (nichtöffentlich)
16.1 (nichtöffentlich)
16.2 (nichtöffentlich)
16.3 (nichtöffentlich)
16.4 (nichtöffentlich)
16.5 (nichtöffentlich)
16.6 (nichtöffentlich)
17 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)
19 (nichtöffentlich)
19.1 (nichtöffentlich)
19.2 (nichtöffentlich)
19.3 (nichtöffentlich)
19.4 (nichtöffentlich)
19.5 (nichtöffentlich)
20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de