durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 25.08.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 25.08.2022, 21:38 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
- 1.2 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.2.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.3 BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
- 1.3.1 BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
- 1.4 Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
- 1.4.1 Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
- 1.5 BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
- 1.6 BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr.
- 5.1.1 SPD-Änderungsantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr. Antrag zur Vorlage 221297
- 5.2 Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
- 5.3 Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachkraft Küche“ am Robert-Wetzlar-Berufskolleg im Schuljahr 2022/2023
- 5.4 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße
- 5.5 Sporthalle Chemnitzer Weg 2,53119, Schulzentrum Tannenbusch Grundsanierung/ Abriss und Neubau
- 5.6 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
- 5.7 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
- 5.8 Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
- 5.9 Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
- 5.10 Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
- 5.11 Gesamtstädtische Quartiersentwicklungsstrategie
- 5.12 Anschubfinanzierung für bürgerschaftliche Quartiers-Initiativen und zur baulichen Ertüchtigung vorhandener Eirichtungen
- 5.13 Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
- 5.14 Förderung und Durchführung des medienpädagogischen Kooperationsprojektes „MakeCityBonn“ (2022-2025)
- 5.15 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022
- 5.16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
- 5.16.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
- 5.17 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2022
- 5.18 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
- 5.19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Bad Godesberger Stadtfestes"
- 5.20 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
- 5.21 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
- 5.22 Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
- 5.23 Beitritt der Stadt Bonn, vertreten durch die Amtsleitung des Amtes 50, in die Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.
- 5.24 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.25 Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.06.22 betr. Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
- 6 Anträge
- 6.1 Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
- 6.1.1 Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
- 6.2 CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
- 6.2.1 CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
- 6.3 Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
- 6.3.1 Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
- 6.4 BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
- 6.4.1 BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
- 6.5 Fassadenfarben mit hoher Albedo
- 6.5.1 Fassadenfarben mit hoher Albedo
- 6.6 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
- 6.6.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
- 6.7 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
- 6.7.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
- 6.8 BBB-Antrag "Im Wingert"
- 6.8.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
- 6.9 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.10 BBB-Antrag: Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
- 6.10.1 Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
- 6.11 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- 6.11.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- 6.12 Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
- 6.12.1 Fraktionen in den Bezirksvertretungen
- 6.12.2 Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 221116
- 6.13 Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
- 6.14 CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
- 6.14.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
- 6.15 Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Melbbad
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
- 7.2 Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
- 7.3 2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad
- 7.4 Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
- 7.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022
- 7.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022
- 7.7 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 7.8 Beginn der Verhandlungen über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
- 7.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 8.1 Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
- 8.2 Information zu Energiesparmaßnahmen
- 9 (nichtöffentlich)
- 9.1 (nichtöffentlich)
- 9.1.1 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 12.1 (nichtöffentlich)
- 12.1.1 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.2.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de