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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
28.04.2026, 19:00 Uhr
Ende
28.04.2026, 19:43 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss ungeändert beschlossen
  4. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  5. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  7. 6 Beschlüsse
  8. 6.1 Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses geändert beschlossen
  9. 6.2 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“ ungeändert beschlossen
  10. 6.3 Umbenennung: EMA ungeändert beschlossen
  11. 6.4 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern ungeändert beschlossen
  12. 6.5 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 6.5.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 6.6 CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk ungeändert beschlossen
  15. 6.6.1 CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk zur Kenntnis genommen
  16. 6.7 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte vertagt - mit Maßgabe
  17. 6.7.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte vertagt
  18. 6.7.2 Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593 vertagt
  19. 6.8 N-Vorlage: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape" geändert beschlossen
  20. 7 Empfehlungen
  21. 7.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 7.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 7.2 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets geändert beschlossen
  24. 8 Mitteilungen
  25. 8.1 Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  26. 8.2 Projekt Aufgabenkritik zur Kenntnis genommen
  27. 8.2.1 Projekt Aufgabenkritik zur Kenntnis genommen
  28. 8.3 Gesundheitsbericht für das Jahr 2024 bis Mitte 2025 zur Kenntnis genommen
  29. 8.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  30. 9 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  31. 10 (nichtöffentlich)
  32. 11 (nichtöffentlich)
  33. 12 (nichtöffentlich)
  34. 12.1 (nichtöffentlich)
  35. 13 (nichtöffentlich)
  36. 14 (nichtöffentlich)
  37. 15 (nichtöffentlich)
  38. 16 (nichtöffentlich)
  39. 17 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de