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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.12.2024, 17:00 Uhr
Ende
12.12.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Hubert Zelmanski
  2. Gabriele Kuhn

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  7. 1.3 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  8. 1.3.1 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  9. 1.3.2 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  10. 1.4 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen vertagt
  11. 1.4.1 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen vertagt
  12. 1.5 BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  15. 1.6.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  16. 1.6.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  17. 1.6.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03 vertagt
  18. 1.6.4 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  19. 1.7 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 vertagt
  20. 1.7.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04 vertagt
  21. 1.7.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB vertagt
  22. 1.8 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten zur Kenntnis genommen
  23. 1.8.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg zur Kenntnis genommen
  24. 1.8.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten zur Kenntnis genommen
  25. 1.8.3 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten zur Kenntnis genommen
  26. 1.8.4 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten Ergänzende Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  27. 1.9 BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur zur Kenntnis genommen
  28. 1.9.1 BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur zur Kenntnis genommen
  29. 1.10 BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal zur Kenntnis genommen
  30. 1.10.1 BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal zur Kenntnis genommen
  31. 1.11 BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren vertagt
  32. 1.11.1 Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren vertagt
  33. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  34. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  35. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  36. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal geändert beschlossen
  39. 5.1.1 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal abgelehnt
  40. 5.1.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 ungeändert beschlossen
  41. 5.1.3 FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 zurückgezogen
  42. 5.2 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW zurückgezogen
  43. 5.3 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562 zurückgezogen
  44. 5.4 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) ungeändert beschlossen
  45. 5.4.1 BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) abgelehnt
  46. 5.4.2 BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) zur Kenntnis genommen
  47. 5.4.3 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) zur Kenntnis genommen
  48. 5.5 Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025 zurückgezogen
  49. 5.5.1 Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025 zur Kenntnis genommen
  50. 5.5.2 BBB-Änderungsantrag: Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025 nicht abgestimmt
  51. 5.6 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 geändert beschlossen
  52. 5.6.1 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  53. 5.6.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  54. 5.6.3 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  55. 5.6.4 Änderungsantrag von FDP und CDU: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138 abgelehnt
  56. 5.6.5 Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138 abgelehnt
  57. 5.6.6 BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 abgelehnt
  58. 5.6.7 Koalitionsänderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138 ungeändert beschlossen
  59. 5.7 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  60. 5.7.1 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  61. 5.7.2 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  62. 5.8 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn zurückgezogen
  63. 5.9 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 5.10 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  65. 5.11 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  66. 5.12 4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) ungeändert beschlossen
  67. 5.12.1 4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Kenntnis genommen
  68. 5.13 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn. ungeändert beschlossen
  69. 5.14 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 geändert beschlossen
  70. 5.14.1 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  71. 5.14.2 CDU-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 241927 abgelehnt
  72. 5.15 Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn ungeändert beschlossen
  73. 5.16 Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026 ungeändert beschlossen
  74. 5.17 Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße geändert beschlossen
  75. 5.17.1 BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße abgelehnt
  76. 5.18 Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.19 Ferienbetreuung OGS – Kostenbeteiligung der Eltern ungeändert beschlossen
  78. 5.20 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.21 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 geändert beschlossen
  80. 5.21.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 nicht abgestimmt
  81. 5.21.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 zur Kenntnis genommen
  82. 5.21.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 zur Kenntnis genommen
  83. 5.21.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 zur Kenntnis genommen
  84. 5.22 Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 5.23 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 geändert beschlossen
  86. 5.23.1 FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 zurückgezogen
  87. 5.23.2 CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 nicht abgestimmt
  88. 5.23.3 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 zur Kenntnis genommen
  89. 5.24 Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder geändert beschlossen
  90. 5.25 Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) geändert beschlossen
  91. 5.25.1 Änderungsantrag der Koalition - Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) Antrag zur Vorlage 241618 ungeändert beschlossen
  92. 5.26 Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 5.27 Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“ ungeändert beschlossen
  94. 5.28 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen geändert beschlossen
  95. 5.28.1 Ergänzende ST zur Vorlage DS 240301: Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen zur Kenntnis genommen
  96. 5.29 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 geändert beschlossen
  97. 5.29.1 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 zur Kenntnis genommen
  98. 5.29.2 Änderungsantrag der Koalition - Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 ungeändert beschlossen
  99. 5.30 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 5.31 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 5.32 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern ungeändert beschlossen
  102. 5.33 Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit ungeändert beschlossen
  103. 5.34 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 5.35 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  105. 5.35.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074 zur Kenntnis genommen
  106. 5.36 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof geändert beschlossen
  107. 5.36.1 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof hier: Rückmeldung zu der Gesprächsrunde 27.11.2024 zur Kenntnis genommen
  108. 5.36.2 CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213 geändert beschlossen
  109. 5.37 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf abgelehnt
  110. 5.37.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  111. 5.38 206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  112. 5.39 Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  113. 5.40 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte ungeändert beschlossen
  114. 5.40.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte zur Kenntnis genommen
  115. 5.41 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau geändert beschlossen
  116. 5.41.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  117. 5.42 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“ ungeändert beschlossen
  118. 5.43 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ geändert beschlossen
  119. 5.43.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 nicht abgestimmt
  120. 5.43.2 Koalitionsänderungsantrag: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 ungeändert beschlossen
  121. 5.44 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024 ungeändert beschlossen
  122. 5.45 Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter ungeändert beschlossen
  123. 5.46 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  124. 5.47 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover geändert beschlossen
  125. 5.48 Vorstand Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  126. 5.49 Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. / 11. April 2025 in Jena sowie für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE geändert beschlossen
  127. 5.50 Neubesetzung der Sitze der Fördermitglieder in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE - Vorschläge der Stadt Bonn – geändert beschlossen
  128. 5.51 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) ungeändert beschlossen
  129. 5.52 Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy" ungeändert beschlossen
  130. 5.53 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2022 ungeändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de