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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Kerndaten

Beginn
06.05.2026, 18:00 Uhr
Ende
06.05.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Teilnehmer:innen

  1. Christina Salomon
  2. Fabio Sánchez Copano

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser vertagt
  3. 1.1.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser vertagt
  4. 1.2 Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung vertagt
  5. 1.2.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung vertagt
  6. 1.3 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch vertagt
  7. 1.4 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen? zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  8. 1.4.1 Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen? zur Kenntnis genommen
  9. 1.5 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst vertagt
  10. 1.5.1 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst vertagt
  11. 1.5.2 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst vertagt
  12. 1.6 Sachstand Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 1.6.1 Sachstand Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen
  14. 2 Bestellung der Schriftführung
  15. 2.1 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz ungeändert beschlossen
  16. 3 Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen zur Kenntnis genommen
  17. 4 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  18. 5 Bekanntgabe der Niederschrift
  19. 5.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift zum Beirat des ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vom 08.07.2025 zur Kenntnis genommen
  20. 6 Beschlüsse
  21. 6.1 Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26 geändert beschlossen
  22. 6.1.1 Volt-Änderungsantrag zu Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26 Antrag zur Vorlage 260133 geändert beschlossen
  23. 6.2 Hinzuziehen von Experten ungeändert beschlossen
  24. 6.3 Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 6.3.1 Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder zur Kenntnis genommen
  26. 7 Empfehlungen
  27. 7.1 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 abgelehnt
  28. 7.1.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 zur Kenntnis genommen
  29. 7.2 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal vertagt
  30. 7.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal vertagt
  31. 7.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  32. 7.3.1 Volt-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 geändert beschlossen
  33. 7.3.2 Kooperation-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen
  34. 7.3.3 Änderungsantrag der Grünen: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen
  35. 7.3.4 CDU Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen
  36. 7.4 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte vertagt
  37. 7.4.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte vertagt
  38. 7.5 FDP-Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst abgelehnt
  39. 7.5.1 FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
  40. 7.5.2 FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
  41. 8 Anhörungen
  42. 9 Anregungen
  43. 10 Mitteilungen
  44. 10.1 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB zur Kenntnis genommen
  45. 10.2 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  46. 10.3 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 30.06.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  47. 10.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen
  48. 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  49. 12 (nichtöffentlich)
  50. 13 (nichtöffentlich)
  51. 14 (nichtöffentlich)
  52. 15 (nichtöffentlich)
  53. 16 (nichtöffentlich)
  54. 17 (nichtöffentlich)
  55. 18 (nichtöffentlich)
  56. 19 (nichtöffentlich)
  57. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de