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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
15.11.2022, 17:00 Uhr
Ende
15.11.2022, 21:31 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Annemarie Stieber

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr vertagt
  3. 2 Fragestunde öffentlich
  4. 2.1 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn vertagt
  5. 2.1.1 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn vertagt
  6. 2.2 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern vertagt
  7. 2.3 Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße vertagt
  8. 2.3.1 Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße vertagt
  9. 2.4 Grüne-Große Anfrage: Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1 Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße zur Kenntnis genommen
  11. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 4 Genehmigung der Niederschrift
  13. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  14. 6 Beschlüsse
  15. 6.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt - mit Maßgabe
  16. 6.1.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  17. 6.2 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz vertagt
  18. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  19. 6.3.1 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen zur Kenntnis genommen
  20. 6.3.2 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen zur Kenntnis genommen
  21. 6.4 Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße geändert beschlossen
  22. 6.4.1 Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße zur Kenntnis genommen
  23. 6.5 Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten abgelehnt
  25. 6.6.1 Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten zur Kenntnis genommen
  26. 6.7 Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers geändert beschlossen
  27. 6.7.1 Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers zur Kenntnis genommen
  28. 6.8 Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes geändert beschlossen
  29. 6.8.1 Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes zur Kenntnis genommen
  30. 6.9 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße abgelehnt
  31. 6.9.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  32. 6.10 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.11.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.12.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.13.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.13.2 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.14 Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.15 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern geändert beschlossen
  42. 6.15.1 Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern zur Kenntnis genommen
  43. 6.16 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits abgelehnt
  44. 6.16.1 Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits zur Kenntnis genommen
  45. 6.17 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit geändert beschlossen
  46. 6.18 Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.19 Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.19.1 Sanierung der Trierer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.20 Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.21 Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.21.1 Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.22 Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße geändert beschlossen
  53. 6.22.1 Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße zur Kenntnis genommen
  54. 6.23 Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.24 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße vertagt - mit Maßgabe
  56. 6.25 Bürgerantrag: Reduzierung des Verkehrs in der südlichen Argelanderstraße ungeändert beschlossen
  57. 6.26 Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.27 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße nicht abgestimmt
  59. 6.28 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.29 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring ungeändert beschlossen
  61. 6.30 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich ungeändert beschlossen
  62. 6.30.1 Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich zur Kenntnis genommen
  63. 6.31 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.31.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.32 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke geändert beschlossen
  66. 6.32.1 Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  67. 6.33 CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten abgelehnt
  68. 6.33.1 Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten zur Kenntnis genommen
  69. 6.34 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  70. 6.35 Entwurfsplanung Sportpark Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Großspielfeld sowie Ertüchtigung Basketballanlage ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  71. 6.36 CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg ungeändert beschlossen
  72. 6.37 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren ungeändert beschlossen
  73. 6.38 Straßenquerung auf der Bachstraße vertagt
  74. 6.38.1 Straßenquerung auf der Bachstraße vertagt
  75. 6.39 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Gronau III ungeändert beschlossen
  76. 6.40 Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße geändert beschlossen
  77. 6.40.1 Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße zur Kenntnis genommen
  78. 6.41 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Reparatur der Mauer Kapelle Bahnhofstr./Oedekovener Str. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.41.1 Reparatur der Mauer Kapelle Bahnhofstr./Oedekovener Str. zur Kenntnis genommen
  80. 6.42 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung Spielplatz Friesenweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  81. 6.42.1 Aufwertung Spielplatz Friesenweg zur Kenntnis genommen
  82. 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufstellung von größeren und geschlossenen Mülleimern ungeändert beschlossen
  83. 6.43.1 Aufstellung von größeren und geschlossenen Mülleimern zur Kenntnis genommen
  84. 6.44 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verlegung eines Altkleidercontainers aus dem Meßdorfer Feld ungeändert beschlossen
  85. 6.45 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße ungeändert beschlossen
  86. 6.45.1 Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße zur Kenntnis genommen
  87. 6.46 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1 ungeändert beschlossen
  88. 6.46.1 Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1 zur Kenntnis genommen
  89. 6.47 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2 ungeändert beschlossen
  90. 6.47.1 Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2 zur Kenntnis genommen
  91. 7 Empfehlungen
  92. 7.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 7.1.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 7.2 CDU-Antrag: Viktoriabrücke geändert beschlossen
  95. 7.2.1 CDU-Antrag: Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  96. 7.3 Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“ ungeändert beschlossen
  97. 8 Anhörungen
  98. 8.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 8.2 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“ geändert beschlossen
  100. 8.3 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 8.4 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  102. 8.5 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  103. 9 Stellungnahmen
  104. 10 Anregungen
  105. 10.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf vertagt
  106. 10.1.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf vertagt
  107. 10.2 -wurde zu TOP 6.46-
  108. 10.3 -wurde zu TOP 6.47-
  109. 10.4 Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 10.4.1 Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  112. 12 Mitteilungen
  113. 12.1 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  114. 12.2 Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  115. 12.3 Ordnungsamt vor Ort zur Kenntnis genommen
  116. 12.4 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  117. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  118. 14 (nichtöffentlich)
  119. 15 (nichtöffentlich)
  120. 16 (nichtöffentlich)
  121. 16.1 (nichtöffentlich)
  122. 17 (nichtöffentlich)
  123. 18 (nichtöffentlich)
  124. 19 (nichtöffentlich)
  125. 20 (nichtöffentlich)
  126. 21 (nichtöffentlich)
  127. 22 (nichtöffentlich)
  128. 23 (nichtöffentlich)
  129. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de