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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Betriebsausschusses SGB

Beginn
16.03.2023, 18:00 Uhr
Ende
16.03.2023, 19:30 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Betriebsausschuss SGB
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern vertagt
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2 Ergänzung zu 230303 -01 ST: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff zur Kenntnis genommen
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 3 Genehmigung der Niederschrift
  13. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023 ungeändert beschlossen
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Städtischen Gebäudemanagements Bonn gemäß §103 GO NW; Benennung des Wirtschaftsprüfers ungeändert beschlossen
  17. 6 Empfehlungen
  18. 6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan geändert beschlossen
  19. 6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  20. 6.1.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan zur Kenntnis genommen
  21. 6.1.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen zur Kenntnis genommen
  22. 6.1.4 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: klimaneutraler Gebäudebestand ungeändert beschlossen
  23. 6.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern ungeändert beschlossen
  24. 6.2.1 Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern zur Kenntnis genommen
  25. 6.2.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022 zur Kenntnis genommen
  26. 6.3 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 geändert beschlossen
  27. 6.3.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023 zur Kenntnis genommen
  28. 6.3.2 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 Antrag zur Vorlage ungeändert beschlossen
  29. 6.4 Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  30. 6.5 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt vertagt
  31. 6.6 10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals ungeändert beschlossen
  32. 6.7 Wirtschaftsplan SGB 2023 geändert beschlossen
  33. 6.7.1 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg) zur Kenntnis genommen
  34. 6.7.2 Änderungsantrag der Koalition: (Öffentliche Toiletten) Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 ungeändert beschlossen
  35. 6.7.3 Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 ungeändert beschlossen
  36. 6.8 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße ungeändert beschlossen
  37. 6.9 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2 ungeändert beschlossen
  38. 7 Anhörungen
  39. 8 Anregungen
  40. 9 Mitteilungen
  41. 9.1 Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
  42. 9.2 Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn zur Kenntnis genommen
  43. 9.3 Erweiterung, Umbau- und Modernisierung sowie energetische Sanierung der KGS Schlossbachschule Herzogsfreudenweg 53 in 53125 Bonn zur Kenntnis genommen
  44. 9.4 Monitoringbericht Schulbauten zur Kenntnis genommen
  45. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  46. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  47. 11 (nichtöffentlich)
  48. 12 (nichtöffentlich)
  49. 13 (nichtöffentlich)
  50. 13.1 (nichtöffentlich)
  51. 14 (nichtöffentlich)
  52. 15 (nichtöffentlich)
  53. 15.1 (nichtöffentlich)
  54. 15.2 (nichtöffentlich)
  55. 16 (nichtöffentlich)
  56. 17 (nichtöffentlich)
  57. 18 (nichtöffentlich)
  58. 19 (nichtöffentlich)
  59. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de