durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses
Kerndaten
- Beginn
- 19.09.2024, 18:03 Uhr
- Ende
- 19.09.2024, 19:20 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
- 5.1.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
- 5.2 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
- 5.2.1 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
- 5.3 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- 5.3.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.3 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
- 6.3.1 Koalitionsänderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
- 6.4 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.4.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.5 Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
- 6.6 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 6.6.1 FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
- 6.7 Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
- 6.8 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
- 6.9 Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)
- 6.10 Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
- 6.11 Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
- 6.12 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
- 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de