durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses
Kerndaten
- Beginn
- 06.06.2023, 18:02 Uhr
- Ende
- 06.06.2023, 18:35 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- Formalia
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
- 5.2 Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
- 5.3 BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
- 5.4 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 5.4.1 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 5.4.2 BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 5.5 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
- 5.5.1 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
- 5.6 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 5.6.1 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 5.7 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
- 5.7.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
- 5.8 CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
- 5.8.1 Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
- 5.8.2 Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
- 5.9 CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
- 5.9.1 CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
- 5.10 FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld
- 5.10.1 Spielplatz für Pennenfeld
- 5.11 N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule
- 5.12 Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
- 5.13 BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
- 6 Empfehlungen
- 6.1 18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- 6.2 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
- 6.2.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
- 6.3 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
- 6.4 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
- 6.5 Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
- 6.5.1 CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
- 6.6 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
- 6.6.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
- 7.2 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
- 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 14.2 (nichtöffentlich)
- 14.3 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de