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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Beginn
16.08.2021, 18:00 Uhr
Ende
16.08.2021, 22:17 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Rat
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 211206 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 211206 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Genehmigung der Niederschrift
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 4.1 Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021 ungeändert beschlossen
  11. 4.2 Erstattung der Elternbeiträge aufgrund des eingeschränkten Betreuungsangebotes in Schulen und in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW ungeändert beschlossen
  12. 4.3 Änderung der - Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bonn - Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2021 ungeändert beschlossen
  15. 5.2 Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder ungeändert beschlossen
  16. 6 Anträge
  17. 6.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 vertagt
  18. 6.1.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf vertagt
  19. 6.2 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 6.2.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 zur Kenntnis genommen
  21. 6.3 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ abgelehnt
  22. 6.3.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ zur Kenntnis genommen
  23. 6.4 PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen geändert beschlossen
  24. 6.4.1 PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen zur Kenntnis genommen
  25. 6.5 Skate Night und Sightrunning für Bonn ungeändert beschlossen
  26. 6.5.1 Skate Night und Sightrunning für Bonn zur Kenntnis genommen
  27. 6.6 Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen ungeändert beschlossen
  28. 6.7 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" geändert beschlossen
  29. 6.7.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" zur Kenntnis genommen
  30. 6.8 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers geändert beschlossen
  31. 6.8.1 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers zur Kenntnis genommen
  32. 6.8.2 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers zur Kenntnis genommen
  33. 6.8.3 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers zur Kenntnis genommen
  34. 6.9 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) geändert beschlossen
  35. 6.9.1 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) zur Kenntnis genommen
  36. 6.9.2 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999 geändert beschlossen
  37. 6.10 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers geändert beschlossen
  38. 6.10.1 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers zur Kenntnis genommen
  39. 6.11 Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen geändert beschlossen
  40. 6.11.1 Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen zur Kenntnis genommen
  41. 6.11.2 Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen Antrag zur Vorlage 211043 geändert beschlossen
  42. 6.12 BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder abgelehnt
  43. 6.12.1 BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder zur Kenntnis genommen
  44. 6.13 Hubschrauberlandeplatz UKB abgelehnt
  45. 6.14 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 ungeändert beschlossen
  46. 6.14.1 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 zur Kenntnis genommen
  47. 6.15 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn abgelehnt
  48. 6.16 BBB-Antrag zum Bebauungsplan Nr. 6420-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, 'Im Wingert'. hier: Aufhebungsbeschluss und Freihaltung der Flächen abgelehnt
  49. 6.16.1 BBB-Antrag zum Bebauungsplan Nr. 6420-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, 'Im Wingert'. hier: Aufhebungsbeschluss und Freihaltung der Flächen zur Kenntnis genommen
  50. 6.17 Raumsituation Königin-Juliana-Schule vertagt
  51. 6.17.1 Raumsituation Königin-Juliana-Schule vertagt
  52. 7 Mitteilungen
  53. 7.1 Anpassung des Linienwegs der SB 69 zur Kenntnis genommen
  54. 7.2 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2020 zur Kenntnis genommen
  55. 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2021 zur Kenntnis genommen
  56. 7.4 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
  57. 7.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  58. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  59. 9 (nichtöffentlich)
  60. 10 (nichtöffentlich)
  61. 11 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 12.1 (nichtöffentlich)
  64. 13 (nichtöffentlich)
  65. 13.1 (nichtöffentlich)
  66. 13.2 (nichtöffentlich)
  67. 14 (nichtöffentlich)
  68. 15 (nichtöffentlich)
  69. 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de