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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
11.03.2026, 17:00 Uhr
Ende
11.03.2026, 22:19 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements vertagt
  8. 2.3.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements vertagt
  9. 2.4 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335 vertagt - mit Maßgabe
  10. 2.4.1 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01 vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.5 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 2.5.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  13. 2.6 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  14. 2.6.1 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.7 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 2.7.1 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  17. 2.8 GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  18. 2.8.1 Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  19. 2.9 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  20. 2.9.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  21. 2.10 CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof zur Kenntnis genommen
  22. 2.10.1 CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof zur Kenntnis genommen
  23. 2.10.2 CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof zur Kenntnis genommen
  24. 2.11 BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  25. 2.11.1 BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  26. 2.12 BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.12.1 BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.13 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.14 BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.14.1 BBB-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.15 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.15.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.16 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  34. 2.16.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  35. 2.17 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.17.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.18 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.18.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  40. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  41. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  42. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  43. 6 Beschlüsse
  44. 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.5 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  50. 6.5.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  51. 6.5.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  52. 6.6 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme geändert beschlossen
  53. 6.6.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749 ungeändert beschlossen
  54. 6.6.2 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA zur Kenntnis genommen
  55. 6.7 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße geändert beschlossen
  56. 6.8 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem" abgelehnt
  57. 6.9 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem abgelehnt
  58. 6.10 CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.) vertagt
  59. 6.11 BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße abgelehnt
  60. 6.11.1 BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße; hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 202275-04 zur Kenntnis genommen
  61. 6.12 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße vertagt
  62. 6.12.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03 vertagt
  63. 6.12.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03 vertagt
  64. 6.12.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße vertagt
  65. 6.13 SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen abgelehnt
  66. 6.13.1 SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen zur Kenntnis genommen
  67. 6.14 GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen abgelehnt
  68. 6.15 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  69. 6.16 Beleuchtung-Laurelle vertagt
  70. 6.17 Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum geändert beschlossen
  71. 6.17.1 Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum zur Kenntnis genommen
  72. 6.17.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 254067 ungeändert beschlossen
  73. 6.18 Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.19 CDU-Antrag: Sichere Querung auf dem Heiderhofring ungeändert beschlossen
  75. 6.20 Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen geändert beschlossen
  76. 6.20.1 Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen zur Kenntnis genommen
  77. 6.21 BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen abgelehnt
  78. 6.21.1 BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen zur Kenntnis genommen
  79. 6.21.2 BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen zur Kenntnis genommen
  80. 6.22 Grüne-Antrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.22.1 Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.23 Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.24 Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget geändert beschlossen
  84. 6.24.1 Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget zur Kenntnis genommen
  85. 6.25 CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.26 BBB-Antrag Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454 geändert beschlossen
  87. 6.26.1 BBB-Bezirksfraktion-Antrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454 zur Kenntnis genommen
  88. 6.27 Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Bewachungsdienstleistungen für das "Haus an der Redoute" ungeändert beschlossen
  89. 6.28 Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. 10, 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  90. 6.28.1 Volt-Änderungsantrag zu Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. 10, 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 260244 abgelehnt
  91. 6.29 FDP-Dringlichkeitsantrag: Erhalt der Kastanie im Spatzenbrunnenpark bis zum Ende der Brutschutzzeit ungeändert beschlossen
  92. 7 Empfehlungen
  93. 7.1 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister geändert beschlossen
  94. 8 Anhörungen
  95. 8.1 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  96. 8.2 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  97. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 vertagt - mit Maßgabe
  98. 8.2.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 vertagt - mit Maßgabe
  99. 8.3 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste abgelehnt
  100. 8.4 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens abgelehnt
  101. 8.4.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen zur Kenntnis genommen
  102. 8.5 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot geändert beschlossen
  103. 8.5.1 Volt/Grüne-Änderungsantrag zu Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865 ungeändert beschlossen
  104. 8.6 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern ungeändert beschlossen
  105. 9 Stellungnahmen
  106. 10 Anregungen
  107. 10.1 CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  108. 10.1.1 CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum zur Kenntnis genommen
  109. 10.2 SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg abgelehnt
  110. 10.2.1 SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg zur Kenntnis genommen
  111. 10.3 SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  112. 10.3.1 SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  113. 10.4 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 10.4.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  116. 12 Mitteilungen
  117. 12.1 Neubau des Kurfürstenbades zur Kenntnis genommen
  118. 12.2 Zentrenmanagement Bad Godesberg Projektabschluss ZIZ-Bundesförderung - Projektfortführung Städtebauförderung NRW zur Kenntnis genommen
  119. 12.3 Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn" zur Kenntnis genommen
  120. 12.4 Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof zur Kenntnis genommen
  121. 12.5 "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers zur Kenntnis genommen
  122. 12.6 Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  123. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  124. 14 (nichtöffentlich)
  125. 14.1 (nichtöffentlich)
  126. 15 (nichtöffentlich)
  127. 16 (nichtöffentlich)
  128. 16.1 (nichtöffentlich)
  129. 17 (nichtöffentlich)
  130. 18 (nichtöffentlich)
  131. 19 (nichtöffentlich)
  132. 20 (nichtöffentlich)
  133. 21 (nichtöffentlich)
  134. 22 (nichtöffentlich)
  135. 23 (nichtöffentlich)
  136. 24 (nichtöffentlich)
  137. 24.1 (nichtöffentlich)
  138. 24.2 (nichtöffentlich)
  139. 24.3 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de