eingeladen
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 24.06.2026, 17:00 Uhr
- Ende
- 24.06.2026, 21:54 Uhr
- Status
- eingeladen
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
- 2.1.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
- 2.2 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
- 2.2.1 Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
- 2.3 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
- 2.3.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
- 2.4 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
- 2.4.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
- 2.4.2 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
- 2.5 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.5.1 BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.6 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- 2.6.1 Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- 2.7 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
- 2.7.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
- 2.8 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
- 2.9 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029
- 2.9.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029 - Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)
- 2.10 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
- 2.10.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
- 2.11 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.11.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.11.2 BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.12 FDP-Große Anfrage: Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg
- 2.12.1 Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg
- 2.13 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
- 2.13.1 Stellungnahme der Verwaltung zu "FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
- 2.14 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
- 2.15 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
- 2.15.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
- 2.16 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
- 2.17 CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
- 2.17.1 CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
- 2.17.2 CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
- 2.18 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
- 2.18.1 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
- 2.19 BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule
- 2.19.1 BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule
- 2.20 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
- 2.21 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
- 2.21.1 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
- 2.22 SPD-Große Anfrage: Leerstand in der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld sanktionieren
- 2.22.1 Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Leerstand in der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld sanktionieren
- 2.23 CDU-Große Anfrage: Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg
- 2.23.1 Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Vertagungsbitte
- 2.24 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
- 2.24.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
- 2.25 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
- 2.25.1 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
- 2.26 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
- 2.27 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
- 2.27.1 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
- 2.28 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2026
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
- 6.2 Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln
- 6.2.1 Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln
- 6.3 Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg
- 6.3.1 Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg
- 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Mittelbewilligung aus bezirklichen Mitteln anlässlich der Veranstaltung Musik im Park in Bad Godesberg
- 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Mittelbewilligung aus bezirklichen Mitteln anlässlich der Veranstaltung Musik im Park in Bad Godesberg
- 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12
- 6.6 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.6.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.6.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.7 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
- 6.7.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
- 6.7.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
- 6.7.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
- 6.7.4 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
- 6.8 Beleuchtung-Laurelle
- 6.9 CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung
- 6.10 Grüne-Antrag: Goldbergweg
- 6.11 Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61
- 6.12 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg
- 6.12.1 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg
- 6.13 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- 6.14 CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
- 6.15 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
- 6.16 FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern
- 6.17 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
- 6.18 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
- 6.18.1 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
- 6.19 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
- 6.20 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
- 6.21 Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
- 6.21.1 Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
- 6.22 BBB-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke
- 6.23 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
- 6.24 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Denglerstr. 17, 53173 Bonn
- 6.25 Sanierungsbedarf Baseballstadion Rheinaue
- 6.26 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Baumbestandes am Von-Sandt-Ufer in Bonn-Plittersdorf
- 6.27 Sanierung des Kunstrasenspielfeldes, der Entwässerung und der Laufbahnen sowie Neubau einer Einfriedung auf dem Sportplatz Plittersdorf
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- 8.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- 8.2 Kleingartenentwicklungsplan
- 8.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
- 8.2.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
- 8.3 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- 8.4 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
- 8.5 16. Änderung der Parkgebührenordnung
- 8.6 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- 8.7 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
- 8.8 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- 8.9 Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
- 10.1.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
- 10.1.2 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
- 10.2 FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg
- 10.3 FDP-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines P+R-Parkplatzes an der Kurfürstlichen Zeile und Prüfung weiterer Möglichkeiten
- 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Am Helpert 36a, 53177 Bonn
- 12.2 Mitteilungsvorlage zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
- 12.3 Sichere Querung auf dem Heiderhofring
- 12.4 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 12.5 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
- 12.6 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
- 12.7 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
- 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 13.1 Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de