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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
08.06.2022, 17:00 Uhr
Ende
08.06.2022, 23:15 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof vertagt
  4. 2.1.1 Peters Weiher, Denkmal Klufterhof vertagt
  5. 2.2 Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526 zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746 vertagt
  8. 2.3.1 Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich vertagt
  9. 2.4 CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg vertagt
  10. 2.5 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801 vertagt
  11. 2.5.1 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße vertagt
  12. 2.6 CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr vertagt
  13. 2.7 BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern zur Kenntnis genommen
  14. 2.7.1 Beseitigung von Schrottfahrrädern zur Kenntnis genommen
  15. 2.8 CDU- Große Anfrage: Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus zur Kenntnis genommen
  16. 2.8.1 Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus zur Kenntnis genommen
  17. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  18. 3.1 Bestimmung der Schriftführung (Als weitere stellvertretende Schriftführung wird Herr Michael Houbertz benannt.) ungeändert beschlossen
  19. 4 Genehmigung der Niederschrift
  20. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 vertagt
  21. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5.1 Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf ungeändert beschlossen
  23. 6 Beschlüsse
  24. 6.1 Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 6.1.1 Tempo 30 im Nossbacher Weg zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.2 Tempo 30 im Nossbacher Weg zur Kenntnis genommen
  27. 6.2 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  28. 6.2.1 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße zur Kenntnis genommen
  29. 6.3 Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen geändert beschlossen
  30. 6.3.1 Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen zur Kenntnis genommen
  31. 6.4 Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber) vertagt
  32. 6.4.1 Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber) vertagt
  33. 6.5 Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110 vertagt
  34. 6.5.1 Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110 vertagt
  35. 6.6 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  36. 6.6.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  37. 6.7 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  38. 6.7.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  39. 6.7.2 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  40. 6.8 Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr vertagt
  41. 6.9 Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.9.1 Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße zur Kenntnis genommen
  43. 6.10 Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 6.10.1 Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee zur Kenntnis genommen
  45. 6.11 Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße geändert beschlossen
  46. 6.11.1 Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße zur Kenntnis genommen
  47. 6.12 Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  48. 6.13 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf vertagt
  49. 6.14 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf vertagt
  50. 6.14.1 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf vertagt
  51. 6.14.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf vertagt
  52. 6.15 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298 vertagt
  53. 6.15.1 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298 vertagt
  54. 6.16 Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern vertagt
  55. 6.17 Bürgerantrag: Umbenennung Waldstraße abgelehnt
  56. 6.17.1 Umbenennung Waldstraße zur Kenntnis genommen
  57. 6.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.18.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem zur Kenntnis genommen
  59. 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964) ungeändert beschlossen
  60. 6.19.1 Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964) zur Kenntnis genommen
  61. 6.20 Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße vertagt
  62. 6.21 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  63. 6.22 Brücke Wittgesbach geändert beschlossen
  64. 6.22.1 Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal geändert beschlossen
  65. 6.22.2 Brücke Wittgesbach zur Kenntnis genommen
  66. 6.22.3 Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546 geändert beschlossen
  67. 6.22.4 Brücke Wittgesbach zur Kenntnis genommen
  68. 6.22.5 CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 ungeändert beschlossen
  69. 6.23 Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes geändert beschlossen
  70. 6.23.1 Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes zur Kenntnis genommen
  71. 6.24 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  72. 6.24.1 FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  73. 6.24.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln zur Kenntnis genommen
  74. 6.24.3 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln zur Kenntnis genommen
  75. 6.24.4 CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145 zurückgezogen
  76. 6.25 CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee ungeändert beschlossen
  77. 6.25.1 Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee zur Kenntnis genommen
  78. 6.26 CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.26.1 Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  80. 6.27 CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg geändert beschlossen
  81. 6.27.1 Fitness-Parcours in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  82. 6.28 CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg zurückgezogen
  83. 6.28.1 Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  84. 6.29 Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee vertagt - mit Maßgabe
  85. 6.29.1 Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee vertagt - mit Maßgabe
  86. 6.30 Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  87. 6.30.1 Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  88. 6.30.2 Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376 geändert beschlossen
  89. 6.30.3 SPD-ÄA: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376 abgelehnt
  90. 6.31 CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße ungeändert beschlossen
  91. 6.31.1 Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße zur Kenntnis genommen
  92. 6.31.2 Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße zur Kenntnis genommen
  93. 6.32 CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße geändert beschlossen
  94. 6.32.1 CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  95. 6.33 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren vertagt
  96. 6.33.1 Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren vertagt
  97. 6.34 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
  98. 6.34.1 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
  99. 6.35 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
  100. 6.35.1 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
  101. 6.36 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
  102. 6.36.1 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
  103. 6.36.2 ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 vertagt
  104. 6.37 Rückbau des Kurfürstenbades ungeändert beschlossen
  105. 6.38 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
  106. 7 Empfehlungen
  107. 7.1 Wohnen über Parken geändert beschlossen
  108. 7.1.1 Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021 zur Kenntnis genommen
  109. 7.1.2 CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021 geändert beschlossen
  110. 7.1.3 Wohnen über Parken geändert beschlossen
  111. 7.1.4 Wohnen über Parken zur Kenntnis genommen
  112. 7.1.5 Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021 geändert beschlossen
  113. 7.2 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  114. 7.3 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  115. 7.4 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  116. 7.4.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 geändert beschlossen
  117. 7.4.2 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  118. 7.4.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA zur Kenntnis genommen
  119. 8 Anhörungen
  120. 8.1 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf ungeändert beschlossen
  121. 8.2 Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 vertagt
  122. 8.2.1 Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405 vertagt
  123. 8.3 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn vertagt
  124. 8.3.1 Angsträume in Bonn vertagt
  125. 8.4 CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg vertagt
  126. 8.4.1 Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg vertagt
  127. 8.4.2 SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379 vertagt
  128. 8.5 Hochwasserschutz am Wittgesbach vertagt
  129. 8.5.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach vertagt
  130. 8.6 Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024 vertagt
  131. 8.7 Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen ungeändert beschlossen
  132. 8.8 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel vertagt
  133. 8.8.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 vertagt
  134. 8.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 geändert beschlossen
  135. 8.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zur Kenntnis genommen
  136. 8.10 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ ungeändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de