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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
28.05.2026, 18:00 Uhr
Ende
28.05.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Teilnehmer:innen

  1. Peter Forbriger
  2. Dr. Frank Begemann
  3. Katja Hackenbracht

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt
  5. 1.2 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  9. 1.3.1 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  10. 1.4 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  12. 1.5 Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke vertagt
  13. 1.6 Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung vertagt
  14. 1.7 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? vertagt
  15. 1.7.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? vertagt
  16. 1.8 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255 vertagt
  17. 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16 vertagt
  18. 1.9 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn vertagt
  19. 1.9.1 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn vertagt
  20. 1.10 GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen vertagt
  21. 1.11 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 vertagt
  22. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  24. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  25. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  26. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 5 Beschlüsse
  28. 5.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  31. 6.2 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber ungeändert beschlossen
  32. 6.2.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194 abgelehnt
  33. 6.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  34. 6.3.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  35. 6.3.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  36. 6.3.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  37. 6.3.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  38. 6.4 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.5 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung geändert beschlossen
  40. 6.5.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung zur Kenntnis genommen
  41. 6.5.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 abgelehnt
  42. 6.5.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 geändert beschlossen
  43. 6.5.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung zur Kenntnis genommen
  44. 6.6 Änderung der Stellplatzablösesatzung ungeändert beschlossen
  45. 6.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 abgelehnt
  46. 6.6.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 zur Kenntnis genommen
  47. 6.7 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal ohne Votum - mit Maßgabe
  48. 6.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal zur Kenntnis genommen
  49. 6.8 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC geändert beschlossen
  50. 6.8.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 abgelehnt
  51. 6.8.2 Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 abgelehnt
  52. 6.9 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone ungeändert beschlossen
  53. 6.10 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.10.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.11 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 geändert beschlossen
  56. 6.11.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 zur Kenntnis genommen
  57. 6.11.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429 geändert beschlossen
  58. 6.12 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.13 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.13.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.14 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen ungeändert beschlossen
  62. 6.15 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.16 20. Änderung des Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  64. 6.16.1 Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952 abgelehnt
  65. 6.17 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.18 16. Änderung der Parkgebührenordnung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.18.1 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.19 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 7 Anhörungen
  70. 8 Anregungen
  71. 9 Mitteilungen
  72. 9.1 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  73. 9.2 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“ zur Kenntnis genommen
  74. 9.3 Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr. zur Kenntnis genommen
  75. 9.4 Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 9.5 Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  78. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  79. 10.1 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung vertagt
  80. 11 (nichtöffentlich)
  81. 12 (nichtöffentlich)
  82. 13 (nichtöffentlich)
  83. 13.1 (nichtöffentlich)
  84. 14 (nichtöffentlich)
  85. 15 (nichtöffentlich)
  86. 16 (nichtöffentlich)
  87. 16.1 (nichtöffentlich)
  88. 17 (nichtöffentlich)
  89. 18 (nichtöffentlich)
  90. 19 (nichtöffentlich)
  91. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de