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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sondersitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
22.01.2026, 17:06 Uhr
Ende
22.01.2026, 21:39 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  6. 1.2 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen zur Kenntnis genommen
  9. 1.3 Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee vertagt
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  11. 1.4.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  12. 1.5 Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters vertagt
  17. 1.7.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters vertagt
  18. 1.8 Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1 Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin zur Kenntnis genommen
  20. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  21. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW zur Kenntnis genommen
  22. 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
  23. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  24. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  25. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 5 Beschlüsse
  27. 5.1 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse ungeändert beschlossen
  28. 5.1.1 Änderungsantrag der Grünen: A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 260000 abgelehnt
  29. 5.2 Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW geändert beschlossen
  30. 5.3 Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsrates (Ausschuss für Chancengleichheit und Integration) der Bundesstadt Bonn 2025 ungeändert beschlossen
  31. 5.4 Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  32. 5.5 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG) geändert beschlossen
  33. 5.6 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH) geändert beschlossen
  34. 5.7 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn ungeändert beschlossen
  35. 5.8 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW geändert beschlossen
  36. 5.8.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW zur Kenntnis genommen
  37. 5.9 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn geändert beschlossen
  38. 5.10 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn geändert beschlossen
  39. 5.11 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  40. 5.12 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  41. 5.13 Vertretung der Stadt Bonn im Vorstand des Vereins Internationaler Demokratiepreis e. V. ungeändert beschlossen
  42. 5.14 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH geändert beschlossen
  43. 5.15 Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn geändert beschlossen
  44. 5.16 Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der Seniorenzentren der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  45. 5.17 TOP 5.17 wurde zu TOP 6.4
  46. 5.18 Weiterentwicklung des Forderungsmanagements und Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Kassen- und Steueramt geändert beschlossen
  47. 5.19 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Ergebnisse Pflegesatzverhandlungen 2025 ungeändert beschlossen
  48. 5.20 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage verwiesen
  49. 5.21 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  50. 5.22 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026 ungeändert beschlossen
  51. 5.23 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026 ungeändert beschlossen
  52. 6 Anträge
  53. 6.1 Pilotprojekt Eigenreinigung: Auswertung statt Abwicklung geändert beschlossen
  54. 6.2 Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen abgelehnt
  55. 6.2.1 Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen zur Kenntnis genommen
  56. 6.3 Asylanten zur Arbeit verpflichten abgelehnt
  57. 6.3.1 Asylanten zur Arbeit verpflichten zur Kenntnis genommen
  58. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag Asylanten zur Arbeit verpflichten Antrag zur Vorlage 260004 abgelehnt
  59. 6.4 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  60. 6.4.1 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025 zur Kenntnis genommen
  61. 6.5 Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" geändert beschlossen
  62. 6.5.1 Änderungsantrag Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag betr. Klare politische Steuerung zum Erhalt des Amerikanischen Clubs. Vorrang des Denkmalerhalts — zu DS 260084 abgelehnt
  63. 6.6 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.6.1 Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 7 Mitteilungen
  66. 7.1 Pilotprojekt Eigenreinigung zur Kenntnis genommen
  67. 7.2 Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  68. 7.3 Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  69. 7.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  70. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  71. 9 (nichtöffentlich)
  72. 10 (nichtöffentlich)
  73. 11 (nichtöffentlich)
  74. 11.1 (nichtöffentlich)
  75. 12 (nichtöffentlich)
  76. 13 (nichtöffentlich)
  77. 13.1 (nichtöffentlich)
  78. 13.2 (nichtöffentlich)
  79. 14 (nichtöffentlich)
  80. 15 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de