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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
05.06.2024, 17:00 Uhr
Ende
05.06.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  4. 2.1.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  5. 2.1.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  6. 2.2 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 zur Kenntnis genommen
  8. 2.3 FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1 FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 zur Kenntnis genommen
  10. 2.4 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  12. 2.5 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt
  13. 2.6 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  16. 2.7.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  17. 2.8 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt
  18. 2.8.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt
  19. 2.9 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  20. 2.9.1 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  21. 2.9.2 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  22. 2.10 BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden zur Kenntnis genommen
  23. 2.10.1 BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden zur Kenntnis genommen
  24. 2.11 CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen zur Kenntnis genommen
  25. 2.11.1 CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.2 CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen zur Kenntnis genommen
  27. 2.12 CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.12.1 CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.13 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.13.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.14 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.15 FDP u. A. - Große Anfrage zu DS 220012; Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.15.1 ST zur Große Anfrage der FDP-Fraktion: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.16 BBB-Anfrage: Schutz von Passanten vor Radfahrern in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901; hier: Beschlusskontrolle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.17 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.17.1 ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.18 BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.19 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  40. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  41. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  42. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  43. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  44. 6 Beschlüsse
  45. 6.1 Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem ungeändert beschlossen
  46. 6.1.1 Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem zur Kenntnis genommen
  47. 6.2 Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  48. 6.2.1 Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA zur Kenntnis genommen
  49. 6.3 Anregungen und Beschwerden: Optimierung Parkplatzsituation Mehlem geändert beschlossen
  50. 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung: Optimierung Parkplatzsituation Mehlem zur Kenntnis genommen
  51. 6.4 Bürgerantrag: Rücknahme der Neuregelung des Parkens in der Teutonenstraße im Abschnitt Germanenstraße/Suebenstraße zurückgezogen
  52. 6.5 Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  53. 6.5.1 Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  54. 6.6 Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße vertagt
  55. 6.7 Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf vertagt
  56. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Parkens 24/7 in der Brunnenallee Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  57. 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Parkens 24/7 in der Brunnenallee Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  58. 6.9 Bürgerantrag: Instandsetzung des Rad- und Fußweges im Bereich Rolandswerther Straße in Bonn-Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  59. 6.9.1 Bürgerantrag: Instandsetzung des Rad- und Fußweges im Bereich Rolandswerther Straße in Bonn-Mehlem zur Kenntnis genommen
  60. 6.10 Bürgerantrag: Änderung der Einsatzzeiten der Straßenreinigungsfahrzeuge in Wohnbereichen in Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  61. 6.10.1 Bürgerantrag: Änderung der Einsatzzeiten der Straßenreinigungsfahrzeuge in Wohnbereichen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  62. 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  63. 6.11.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  64. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  65. 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  66. 6.14 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  67. 6.14.1 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm zur Kenntnis genommen
  68. 6.14.2 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm zur Kenntnis genommen
  69. 6.15 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg abgelehnt
  70. 6.15.1 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  71. 6.16 CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote ungeändert beschlossen
  72. 6.17 CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg abgelehnt
  73. 6.17.1 CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  74. 6.18 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 vertagt
  75. 6.19 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I geändert beschlossen
  76. 6.19.1 Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I zur Kenntnis genommen
  77. 6.20 Sanierungs- und Modernisierungsbedarfe am Baseballstadion in der Rheinaue geändert beschlossen
  78. 6.21 BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275 ungeändert beschlossen
  79. 6.21.1 BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275 zur Kenntnis genommen
  80. 6.22 BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089 ungeändert beschlossen
  81. 6.22.1 BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089 zur Kenntnis genommen
  82. 6.23 Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz ungeändert beschlossen
  83. 6.24 BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße ungeändert beschlossen
  84. 6.24.1 BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße zur Kenntnis genommen
  85. 6.25 Fällung von 5 satzungsgeschützten Laubbäumen auf den Remi-Baert-Platz in Muffendorf ungeändert beschlossen
  86. 6.26 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Bad Godesberg, Rüngsdorf und Plittersdorf ungeändert beschlossen
  87. 6.27 Fällung von 19 satzungsgeschützten städtischen Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24 in Bonn-Pennenfeld ungeändert beschlossen
  88. 6.28 Fällung von 24 städtischen Bäumen auf und neben dem Grundstück Friesdorfer Straße 57, 53173 Bonn-Bad Godesberg geändert beschlossen
  89. 6.29 BBB-Antrag: Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
  90. 6.30 CDU-Antrag: Musikmuschel instand setzen ungeändert beschlossen
  91. 6.31 Stadtbaumkonzept - Zielbeschluss zur Umsetzung im Stadtteil Lannesdorf geändert beschlossen
  92. 6.32 CDU-Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit Veranstaltung Lannesdorf geändert beschlossen
  93. 7 Empfehlungen
  94. 7.1 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  95. 7.1.1 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA zur Kenntnis genommen
  96. 8 Anhörungen
  97. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt - mit Maßgabe
  98. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt - mit Maßgabe
  99. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt - mit Maßgabe
  100. 8.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  101. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  102. 8.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  103. 8.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  104. 8.3 Beschluss zum Bonner Freiraumplan abgelehnt
  105. 8.3.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 abgelehnt
  106. 8.3.2 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 abgelehnt
  107. 8.3.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  108. 8.3.4 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen zur Kenntnis genommen
  109. 8.3.5 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 abgelehnt
  110. 8.4 Fahrradabstellanlagen Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 8.5 Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule vertagt - mit Maßgabe
  112. 8.5.1 FDP-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661 vertagt - mit Maßgabe
  113. 8.5.2 Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule vertagt - mit Maßgabe
  114. 8.5.3 BBB-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661 abgelehnt
  115. 8.6 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 geändert beschlossen
  116. 8.6.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679 ungeändert beschlossen
  117. 8.6.2 BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 ungeändert beschlossen
  118. 8.7 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 9 Stellungnahmen
  120. 10 Anregungen
  121. 10.1 SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem ungeändert beschlossen
  122. 10.1.1 FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 ungeändert beschlossen
  123. 10.1.2 CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 ungeändert beschlossen
  124. 10.1.3 SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem zur Kenntnis genommen
  125. 10.2 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ungeändert beschlossen
  126. 10.3 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 10.3.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  129. 12 Mitteilungen
  130. 12.1 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen zur Kenntnis genommen
  131. 12.2 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn zur Kenntnis genommen
  132. 12.3 Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  133. 12.4 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße zur Kenntnis genommen
  134. 12.5 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  135. 12.6 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:13 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de