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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
22.04.2026, 17:00 Uhr
Ende
22.04.2026, 22:55 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Teilnehmer:innen

  1. Jasmin Schillhabel

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements vertagt - mit Maßgabe
  4. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements vertagt - mit Maßgabe
  5. 2.2 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 2.2.1 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 2.3 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  8. 2.3.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 2.4 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  10. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 2.5 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach zur Kenntnis genommen
  13. 2.6 GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“ zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1 Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf vertagt
  16. 2.7.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf vertagt
  17. 2.8 BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  18. 2.8.1 BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  19. 2.8.2 BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  20. 2.9 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 vertagt
  21. 2.9.1 Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 vertagt
  22. 2.10 BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  23. 2.10.1 BBB-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  24. 2.11 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt
  25. 2.11.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt
  26. 2.12 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule zur Kenntnis genommen
  27. 2.12.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule zur Kenntnis genommen
  28. 2.13 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.13.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.14 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  31. 2.15 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.16 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  33. 2.16.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  34. 2.17 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.18 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.19 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.20 Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.21 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.21.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  41. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  42. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  43. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  44. 6 Beschlüsse
  45. 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  46. 6.1.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  47. 6.1.2 Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  48. 6.1.3 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  49. 6.2 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  50. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg geändert beschlossen
  51. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  52. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) vertagt
  53. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof vertagt
  54. 6.6 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße vertagt
  55. 6.6.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße vertagt
  56. 6.7 Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße geändert beschlossen
  57. 6.7.1 Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127 abgelehnt
  58. 6.7.2 Prüfergebnis zu DS 231127 - Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  59. 6.8 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  60. 6.8.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  61. 6.8.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 6.9 CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.) zurückgezogen
  63. 6.10 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 6.10.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 6.10.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 6.10.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  67. 6.11 Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 6.12 Grüne-Antrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 geändert beschlossen
  69. 6.12.1 Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 zur Kenntnis genommen
  70. 6.12.2 Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246 ungeändert beschlossen
  71. 6.13 Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  72. 6.13.1 Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen zur Kenntnis genommen
  73. 6.14 CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung vertagt
  74. 6.15 SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt abgelehnt
  75. 6.15.1 SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt zur Kenntnis genommen
  76. 6.16 CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026 abgelehnt
  77. 6.16.1 CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026 zur Kenntnis genommen
  78. 6.17 FDP-Antrag: Verlegung der Fahrradständer am Remi-Baert-Platz ungeändert beschlossen
  79. 6.18 FDP-Antrag: Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße geändert beschlossen
  80. 6.19 FDP-Antrag: Erhöhung der Leerungsfrequenz der Altglascontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße ungeändert beschlossen
  81. 6.20 Grüne-Antrag: Goldbergweg vertagt
  82. 6.21 Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, LINKE, SBI: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten geändert beschlossen
  83. 6.21.1 Interfraktioneller Antrag CDU-GRÜNE-SPD und Einzelverordnete: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten, hier: Änderungsantrag zu DS 260127-07 geändert beschlossen
  84. 6.21.2 FDP-Änderungsantrag: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127-07 abgelehnt
  85. 6.21.3 Volt-Änderungsantrag zu: Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, LINKE, SBI: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten Antrag zur Vorlage 260127-07 bzw. -08 abgelehnt
  86. 6.22 Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Promenadenweg 148, 53175 Bonn ungeändert beschlossen
  87. 6.23 BBB-Antrag Zukunft Bonner Bühnen - Erhalt des Schauspiels; Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften, Drucksachenfolge 260127 und 1412552 geändert beschlossen
  88. 7 Empfehlungen
  89. 7.1 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744 ungeändert beschlossen
  90. 7.1.1 BSW/SBI-Änderungsantrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744 abgelehnt
  91. 8 Anhörungen
  92. 8.1 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg abgelehnt
  93. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 abgelehnt
  94. 8.1.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 abgelehnt
  95. 8.2 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften vertagt
  96. 8.3 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem ungeändert beschlossen
  97. 9 Stellungnahmen
  98. 10 Anregungen
  99. 10.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter vertagt
  100. 10.1.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter vertagt
  101. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  102. 12 Mitteilungen
  103. 12.1 Am Helpert 36a, 53177 Bonn vertagt
  104. 12.2 Start der Freibadsaison 2026 in Bonn zur Kenntnis genommen
  105. 12.3 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 zur Kenntnis genommen
  106. 12.4 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg geändert beschlossen
  107. 12.4.1 SPD-Bezirksfraktion - Bad Godesberg: Oberflächenmaterial für die Bad Godesberger Fußgängerzone ungeändert beschlossen
  108. 12.5 Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg geändert beschlossen
  109. 12.5.1 CDU-Änderungsantrag: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Antrag zur Vorlage 260503 ungeändert beschlossen
  110. 12.6 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche zur Kenntnis genommen
  111. 12.7 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark hier: Beantwortungen der Protokollfragen aus der Sitzung 03.12.2025 zur Kenntnis genommen
  112. 12.8 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023 zur Kenntnis genommen
  113. 12.9 Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes Tourismus, Kultur, Freizeit und Sport Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  114. 12.10 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“ geändert beschlossen
  115. 12.10.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“ Antrag zur Vorlage 260585 ungeändert beschlossen
  116. 12.11 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  117. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  118. 14 (nichtöffentlich)
  119. 14.1 (nichtöffentlich)
  120. 14.2 (nichtöffentlich)
  121. 15 (nichtöffentlich)
  122. 16 (nichtöffentlich)
  123. 16.1 (nichtöffentlich)
  124. 17 (nichtöffentlich)
  125. 18 (nichtöffentlich)
  126. 19 (nichtöffentlich)
  127. 20 (nichtöffentlich)
  128. 21 (nichtöffentlich)
  129. 22 (nichtöffentlich)
  130. 23 (nichtöffentlich)
  131. 24 (nichtöffentlich)
  132. 25 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de