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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
21.08.2024, 17:00 Uhr
Ende
21.08.2024, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  4. 2.1.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  5. 2.1.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  6. 2.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt
  7. 2.3 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  8. 2.3.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  9. 2.4 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  10. 2.4.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.5 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  12. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  13. 2.5.2 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  14. 2.5.3 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  15. 2.6 CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  16. 2.6.1 CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  17. 2.7 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt - mit Maßgabe
  18. 2.7.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte vertagt - mit Maßgabe
  19. 2.7.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt - mit Maßgabe
  20. 2.8 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  21. 2.8.1 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  22. 2.9 FDP u. A. - Große Anfrage zu DS 220012; Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  23. 2.9.1 ST zur Große Anfrage der FDP-Fraktion: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  24. 2.10 BBB-Anfrage: Schutz von Passanten vor Radfahrern in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901; hier: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  25. 2.10.1 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  26. 2.11 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.11.1 ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.12 BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.12.1 BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.13 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 zur Kenntnis genommen
  31. 2.13.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04 zur Kenntnis genommen
  32. 2.14 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.14.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.15 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.15.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.16 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.17 BBB-Anfrage Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.17.1 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.18 BBB-Anfrage Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.19 BBB-Anfrage Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.20 BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.20.1 BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.21 BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.21.1 BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.22 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.22.1 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  48. 3.1 Einführung und Verpflichtung von Bezirksverordneten
  49. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  50. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 5. Juni 2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  51. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  52. 6 Beschlüsse
  53. 6.1 Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem ungeändert beschlossen
  54. 6.1.1 Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem zur Kenntnis genommen
  55. 6.2 Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  56. 6.2.1 Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße zur Kenntnis genommen
  57. 6.3 Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.3.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  59. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  60. 6.4.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  61. 6.4.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  62. 6.4.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  63. 6.4.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  64. 6.4.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  65. 6.4.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  66. 6.4.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  67. 6.4.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  68. 6.4.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  69. 6.4.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  70. 6.4.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  71. 6.4.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  72. 6.5 Bürgerantrag: Antrag zur Änderung des absoluten Halteverbots in der Muffendorfer Hauptstraße in ein eingeschränktes Halteverbot ungeändert beschlossen
  73. 6.6 Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf vertagt - mit Maßgabe
  74. 6.7 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof ungeändert beschlossen
  75. 6.7.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof zur Kenntnis genommen
  76. 6.8 Bürgerantrag: Prüfung von Möglichkeiten und Räumlichkeiten zur Förderung kultureller Angebote für Mehlemer Vereine und Bürger ungeändert beschlossen
  77. 6.9 Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  78. 6.9.1 Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese zur Kenntnis genommen
  79. 6.10 Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  80. 6.10.1 Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule zur Kenntnis genommen
  81. 6.11 Bürgerantrag: Bau einer Kita auf dem Gelände des Friesdorfer Freibades geändert beschlossen
  82. 6.12 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs vertagt
  83. 6.12.1 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs vertagt
  84. 6.13 Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  85. 6.13.1 Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem zur Kenntnis genommen
  86. 6.14 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.14.1 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.14.2 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 6.15 Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.16 Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn vertagt
  91. 6.17 Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn vertagt
  92. 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Heiderhof 2024 ungeändert beschlossen
  93. 6.19 CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf ungeändert beschlossen
  94. 6.19.1 CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Kenntnis genommen
  95. 6.20 CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 6.20.1 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.21 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.21.1 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.22 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens ungeändert beschlossen
  100. 6.23 BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 6.24 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  102. 6.25 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 6.26 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt geändert beschlossen
  104. 6.26.1 FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt ungeändert beschlossen
  105. 6.27 CDU-Dringlichkeitsantrag Kurfürstenbad erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  106. 7 Empfehlungen
  107. 7.1 Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  108. 7.2 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  109. 8 Anhörungen
  110. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  111. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  112. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  113. 8.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  114. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  115. 8.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  116. 8.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  117. 8.3 Fahrradabstellanlagen Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 8.3.1 FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 8.4 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  120. 8.5 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 8.6 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 8.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  123. 8.7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  124. 8.8 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 8.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg ungeändert beschlossen
  126. 9 Stellungnahmen
  127. 10 Anregungen
  128. 10.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  129. 10.1.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  131. 12 Mitteilungen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de