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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
14.09.2023, 18:00 Uhr
Ende
14.09.2023, 18:38 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  4. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  5. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2023 zur Kenntnis genommen
  6. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  7. 5 Beschlüsse
  8. 5.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  9. 5.1.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 5.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 5.2.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 5.3 CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 5.3.1 CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.4 Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6 Empfehlungen
  16. 6.1 Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn ungeändert beschlossen
  17. 6.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.3 Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  19. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361 zurückgezogen
  20. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn abgelehnt
  21. 6.4 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.4.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.5 Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde ungeändert beschlossen
  24. 7 Mitteilungen
  25. 7.1 Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  26. 7.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  27. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  28. 9 (nichtöffentlich)
  29. 10 (nichtöffentlich)
  30. 11 (nichtöffentlich)
  31. 11.1 (nichtöffentlich)
  32. 12 (nichtöffentlich)
  33. 13 (nichtöffentlich)
  34. 14 (nichtöffentlich)
  35. 15 (nichtöffentlich)
  36. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de