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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
08.05.2025, 17:00 Uhr
Ende
08.05.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Marie Tegethoff

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03 zur Kenntnis genommen
  6. 1.1.4 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  7. 1.1.5 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  8. 1.1.6 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  9. 1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  10. 1.2.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  11. 1.3 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  12. 1.3.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  13. 1.3.2 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  14. 1.3.3 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  15. 1.4 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG zur Kenntnis genommen
  16. 1.4.1 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG zur Kenntnis genommen
  17. 1.5 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige zur Kenntnis genommen
  18. 1.5.1 Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige zur Kenntnis genommen
  19. 1.6 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept vertagt
  20. 1.6.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept vertagt
  21. 1.7 Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern zur Kenntnis genommen
  22. 1.7.1 Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern zur Kenntnis genommen
  23. 1.8 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“ vertagt
  24. 1.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“ vertagt
  25. 1.9 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW vertagt
  26. 1.9.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW vertagt
  27. 1.10 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  28. 1.10.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn zur Kenntnis genommen
  29. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  30. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  31. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  32. 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  33. 4 Genehmigung von Eilentscheidungen
  34. 4.1 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  35. 5 Beschlüsse
  36. 5.1 Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche geändert beschlossen
  37. 5.1.1 Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche zur Kenntnis genommen
  38. 5.2 Errichtung des Bildungsgangs „Fachklasse für Notarfachangestellte/ Notarfachangestellter“ am Friedrich-List-Berufskolleg im Schuljahr 2026/2027 ungeändert beschlossen
  39. 5.3 Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord ungeändert beschlossen
  40. 5.4 Instandsetzung der Turnhalle Margot-Barnard-Realschule, Réné-Schickele-Str. 2-4 in 53123 Bonn Hardtberg ungeändert beschlossen
  41. 5.5 Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs ungeändert beschlossen
  42. 5.5.1 Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs zur Kenntnis genommen
  43. 5.6 Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str. ungeändert beschlossen
  44. 5.7 Nutzungsvereinbarung zum Kulturzentrum Hardtberg ungeändert beschlossen
  45. 5.8 N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  46. 5.8.1 N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum zur Kenntnis genommen
  47. 5.9 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  48. 5.9.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3 zur Kenntnis genommen
  49. 5.9.2 Änderungsantrag - CDU: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 abgelehnt
  50. 5.10 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' geändert beschlossen
  51. 5.10.1 CDU-Änderungsantrag: 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' Antrag zur Vorlage 241435 geändert beschlossen
  52. 5.11 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  53. 5.11.1 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg zur Kenntnis genommen
  54. 5.11.2 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 241978 abgelehnt
  55. 5.12 Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490 ungeändert beschlossen
  56. 5.13 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  57. 5.14 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB geändert beschlossen
  58. 5.14.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB zur Kenntnis genommen
  59. 5.14.2 Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 nicht abgestimmt
  60. 5.14.3 FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 abgelehnt
  61. 5.14.4 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB zur Kenntnis genommen
  62. 5.15 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich geändert beschlossen
  63. 5.15.1 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung zur Kenntnis genommen
  64. 5.15.2 Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992 ungeändert beschlossen
  65. 5.15.3 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992 geändert beschlossen
  66. 5.16 Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen geändert beschlossen
  67. 5.16.1 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen abgelehnt
  68. 5.16.2 Koalitionsänderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen Antrag zur Vorlage 252993 ungeändert beschlossen
  69. 5.17 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 5.17.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 5.18 Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich geändert beschlossen
  72. 5.19 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf ungeändert beschlossen
  73. 5.20 Stellplatzsatzung ungeändert beschlossen
  74. 5.21 Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region abgelehnt
  75. 5.22 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 geändert beschlossen
  76. 5.23 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635) geändert beschlossen
  77. 5.24 N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) geändert beschlossen
  78. 5.25 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.26 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  80. 5.27 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  81. 5.28 Vogelschutz an Wartehallen geändert beschlossen
  82. 5.28.1 Vogelschutz an Wartehallen zur Kenntnis genommen
  83. 5.28.2 Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459 nicht abgestimmt
  84. 5.29 Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord geändert beschlossen
  85. 5.30 N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem geändert beschlossen
  86. 5.30.1 Änderungsantrag der Koalition - SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 nicht abgestimmt
  87. 5.31 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ geändert beschlossen
  88. 5.31.1 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ zur Kenntnis genommen
  89. 5.32 Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Auf der Grundlage der Nachhaltigen Kulturstrategie umsetzen, beraten, weiterbilden, vernetzen“ ungeändert beschlossen
  90. 5.33 Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates geändert beschlossen
  91. 5.33.1 Änderungsantrag: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates Antrag zur Vorlage 252557 abgelehnt
  92. 5.34 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  93. 5.35 Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  94. 5.36 Vertretungsregelung der Stadt Bonn in der Hoesch-Stiftung ungeändert beschlossen
  95. 5.37 Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen geändert beschlossen
  96. 5.38 Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur) ungeändert beschlossen
  97. 5.38.1 Volt-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur) Antrag zur Vorlage 252731 abgelehnt
  98. 5.39 Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn: Sicherung des Betriebs der Geschäftsstelle ungeändert beschlossen
  99. 5.40 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023/24 des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  100. 5.41 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  101. 5.42 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ in 2025 ungeändert beschlossen
  102. 5.43 Digitalisierung der Gremienarbeit geändert beschlossen
  103. 5.43.1 Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 nicht abgestimmt
  104. 5.44 Neufassung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  105. 6 Anträge
  106. 6.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 6.1.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.1.3 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.1.4 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 6.2 FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  112. 6.2.1 FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen zur Kenntnis genommen
  113. 6.3 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.3.1 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.3.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.3.3 Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.3.4 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.3.5 Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.4 Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.4.1 Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.4.2 CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.5 BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.6 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.6.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.7 CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 6.7.1 Hauptverwaltungsstandorte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 6.8 CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 6.8.1 Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de