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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
28.06.2021, 18:00 Uhr
Ende
29.06.2021, 00:30 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Bereits am 24.06 abgehandelt
  7. 5.2 Bereits am 24.06 abgehandelt
  8. 5.3 Bereits am 24.06 abgehandelt
  9. 5.4 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich ungeändert beschlossen
  10. 5.5 am 24.06 vertagt
  11. 5.6 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021 geändert beschlossen
  12. 5.7 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  13. 5.7.1 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 5.7.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht ungeändert beschlossen
  15. 5.8 am 24.06 vertagt
  16. 5.9 Zukunft und Sanierung des Frankenbades ungeändert beschlossen
  17. 5.9.1 Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197 abgelehnt
  18. 5.10 Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  19. 5.11 Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage ungeändert beschlossen
  20. 5.12 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg geändert beschlossen
  21. 5.13 Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022 geändert beschlossen
  22. 5.14 Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  23. 5.15 am 24.06 vertagt
  24. 5.16 am 24.06 vertagt
  25. 5.17 Überarbeitung des Regionalplanes geändert beschlossen
  26. 5.17.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 abgelehnt
  27. 5.17.2 Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065 abgelehnt
  28. 5.17.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14 ungeändert beschlossen
  29. 5.17.4 Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14 zur Kenntnis genommen
  30. 5.18 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) geändert beschlossen
  31. 5.18.1 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme
  32. 5.19 Evaluierung des Bonner Baulandmodells geändert beschlossen
  33. 5.20 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg geändert beschlossen
  34. 5.21 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) geändert beschlossen
  35. 5.21.1 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003 abgelehnt
  36. 5.22 am 24.06 vertagt
  37. 5.23 am 24.06 vertagt
  38. 5.24 am 24.06 vertagt
  39. 5.25 am 24.06 vertagt
  40. 5.26 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) geändert beschlossen
  41. 5.26.1 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03 ungeändert beschlossen
  42. 5.26.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03 abgelehnt
  43. 5.26.3 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ geändert beschlossen
  44. 5.27 Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen) ungeändert beschlossen
  45. 5.28 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke ungeändert beschlossen
  46. 5.28.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  47. 5.28.2 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 abgelehnt
  48. 5.29 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ geändert beschlossen
  49. 5.29.1 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen zur Kenntnis genommen
  50. 5.29.2 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232 ungeändert beschlossen
  51. 5.30 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb geändert beschlossen
  52. 5.30.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb zur Kenntnis genommen
  53. 5.31 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen
  54. 5.31.1 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort zur Kenntnis genommen
  55. 5.32 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel ungeändert beschlossen
  56. 5.32.1 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333 abgelehnt
  57. 5.33 Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  58. 5.34 Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war) ungeändert beschlossen
  59. 5.35 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen ungeändert beschlossen
  60. 5.35.1 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67 zur Kenntnis genommen
  61. 5.36 Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg geändert beschlossen
  62. 5.37 Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf geändert beschlossen
  63. 5.38 Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  64. 5.39 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung geändert beschlossen
  65. 5.40 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605 geändert beschlossen
  66. 5.41 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
  67. 5.42 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn geändert beschlossen
  68. 5.42.1 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  69. 5.42.2 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832 ungeändert beschlossen
  70. 5.43 Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung ungeändert beschlossen
  71. 5.44 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  72. 5.45 Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau) geändert beschlossen
  73. 5.46 Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen geändert beschlossen
  74. 5.47 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen geändert beschlossen
  75. 5.47.1 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953 abgelehnt
  76. 5.47.2 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953 nicht abgestimmt
  77. 5.47.3 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Kenntnis genommen
  78. 5.48 bereits am 24.06 behandelt
  79. 5.49 Verlagerung der Beteiligungsverwaltung ungeändert beschlossen
  80. 5.50 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren ungeändert beschlossen
  81. 5.51 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz ungeändert beschlossen
  82. 5.52 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz geändert beschlossen
  83. 5.53 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel ungeändert beschlossen
  84. 5.54 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) ungeändert beschlossen
  85. 5.55 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK) ungeändert beschlossen
  86. 5.56 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland geändert beschlossen
  87. 5.57 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021 ungeändert beschlossen
  88. 5.58 Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V. ungeändert beschlossen
  89. 5.59 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  90. 5.60 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn geändert beschlossen
  91. 5.61 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  92. 5.62 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  93. 5.63 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn geändert beschlossen
  94. 5.64 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  95. 5.65 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept geändert beschlossen
  96. 5.66 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  97. 5.67 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  98. 5.68 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021 ungeändert beschlossen
  99. 5.69 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019 ungeändert beschlossen
  100. 5.70 Wirtschaftsplan SGB 2021 geändert beschlossen
  101. 5.70.1 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" abgelehnt
  102. 5.70.2 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" zur Kenntnis genommen
  103. 5.70.3 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA abgelehnt
  104. 5.70.4 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA nicht abgestimmt
  105. 5.71 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  106. 5.72 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  107. 5.73 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 ungeändert beschlossen
  108. 5.74 am 24.06 vertagt
  109. 5.75 Aktualisierung der Sportförderrichtlinien ungeändert beschlossen
  110. 5.76 COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen ungeändert beschlossen
  111. 5.77 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees ungeändert beschlossen
  112. 5.78 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  113. 5.79 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  114. 5.80 wurde zu TOP 5.26.3
  115. 5.81 Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung geändert beschlossen
  116. 5.82 Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates geändert beschlossen
  117. 5.82.1 Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093 nicht abgestimmt
  118. 5.83 Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen ungeändert beschlossen
  119. 5.84 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  120. 5.85 Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen ungeändert beschlossen
  121. 6 Anträge
  122. 6.1 am 24.06 vertagt
  123. 6.2 am 24.06 zurückgezogen
  124. 6.3 am 24.06 vertagt
  125. 6.4 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608 abgelehnt
  126. 6.4.1 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608 zur Kenntnis genommen
  127. 6.5 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste abgelehnt
  128. 6.5.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste zur Kenntnis genommen
  129. 6.6 am 24.06 vertagt
  130. 6.7 am 24.06 vertagt
  131. 6.8 am 24.06 vertagt
  132. 6.9 am 24.06 vertagt
  133. 6.10 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ abgelehnt
  134. 6.10.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ zur Kenntnis genommen
  135. 6.11 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt
  136. 6.11.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt
  137. 6.12 Schulbetrieb sicherer machen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  138. 6.12.1 Schulbetrieb sicherer machen zur Kenntnis genommen
  139. 6.12.2 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132 nicht abgestimmt
  140. 6.12.3 Schulbetrieb sicherer machen zur Kenntnis genommen
  141. 6.13 bereits am 24.06 abgehandelt
  142. 6.14 Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad ungeändert beschlossen
  143. 6.14.1 Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad zur Kenntnis genommen
  144. 6.15 am 24.06 vertagt
  145. 6.16 am 24.06 vertagt
  146. 6.17 am 24.06 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de