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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
21.01.2025, 18:00 Uhr
Ende
21.01.2025, 20:54 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes vertagt
  3. 1.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  4. 1.2.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  5. 1.3 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  6. 1.3.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  7. 1.4 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  8. 1.5 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  9. 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  10. 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser_Stellungnahme der SWBV vertagt
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 2.1 Verpflichtung eines Ausschussmitglieds
  13. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  14. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  15. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 5 Beschlüsse
  17. 6 Empfehlungen
  18. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  19. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  20. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  21. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 ungeändert beschlossen
  22. 6.2 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen geändert beschlossen
  23. 6.3 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt - mit Maßgabe
  24. 6.3.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  25. 6.3.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  26. 6.4 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt - mit Maßgabe
  27. 6.4.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  28. 6.4.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt
  29. 6.4.3 Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941 ungeändert beschlossen
  30. 6.5 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.6 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten geändert beschlossen
  32. 6.6.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten zur Kenntnis genommen
  33. 6.6.2 Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258 ungeändert beschlossen
  34. 6.7 Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  35. 6.8 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.8.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.8.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.9 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV geändert beschlossen
  39. 6.10 Umgestaltungskonzept Luisenstraße – Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen sowie Umsetzung von Maßnahmen im Sinne der Klimawandelanpassung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  40. 6.11 Parksituation Im Sonnenpütz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.12 Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 ohne Votum - mit Maßgabe
  42. 6.12.1 Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810 ohne Votum - mit Maßgabe
  43. 6.13 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB vertagt
  44. 7 Anhörungen
  45. 7.1 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 8 Anregungen
  47. 9 Mitteilungen
  48. 9.1 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin zur Kenntnis genommen
  49. 9.2 Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar zur Kenntnis genommen
  50. 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  51. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  52. 11 (nichtöffentlich)
  53. 12 (nichtöffentlich)
  54. 13 (nichtöffentlich)
  55. 13.1 (nichtöffentlich)
  56. 14 (nichtöffentlich)
  57. 15 (nichtöffentlich)
  58. 16 (nichtöffentlich)
  59. 17 (nichtöffentlich)
  60. 18 (nichtöffentlich)
  61. 19 (nichtöffentlich)
  62. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de