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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
10.04.2024, 17:00 Uhr
Ende
10.04.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt zurückgezogen
  4. 2.2 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen zurückgezogen
  5. 2.3 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  6. 2.3.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  7. 2.3.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  8. 2.4 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 zur Kenntnis genommen
  10. 2.5 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 vertagt
  11. 2.6 CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  12. 2.6.1 CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  13. 2.7 FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 vertagt
  14. 2.8 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.8.1 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 2.9 CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  17. 2.9.1 Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  18. 2.9.2 Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  19. 2.10 CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  20. 2.10.1 Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  21. 2.10.2 Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  22. 2.11 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt
  23. 2.12 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  24. 2.12.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  25. 2.13 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt
  26. 2.14 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  27. 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  28. 2.15 CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  29. 2.15.1 CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 2.16 BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.16.1 BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.17 CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen vertagt
  33. 2.17.1 CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen vertagt
  34. 2.18 CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention vertagt
  35. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  36. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  37. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  38. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  39. 6 Beschlüsse
  40. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  41. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring zur Kenntnis genommen
  42. 6.1.2 SPD-Änderungsantrag Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring Antrag zur Vorlage 240116 abgelehnt
  43. 6.2 Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem vertagt
  44. 6.3 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße geändert beschlossen
  45. 6.3.1 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße zur Kenntnis genommen
  46. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße geändert beschlossen
  47. 6.4 Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA vertagt
  48. 6.4.1 Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA vertagt
  49. 6.5 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 6.5.1 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  51. 6.5.2 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 6.6 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg vertagt
  53. 6.6.1 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg vertagt
  54. 6.7 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen geändert beschlossen
  55. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 zurückgezogen
  56. 6.7.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) zur Kenntnis genommen
  57. 6.7.3 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 zur Kenntnis genommen
  58. 6.7.4 Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST abgelehnt
  59. 6.7.5 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST) zur Kenntnis genommen
  60. 6.7.6 CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 geändert beschlossen
  61. 6.7.7 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 zur Kenntnis genommen
  62. 6.7.8 Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST zur Kenntnis genommen
  63. 6.7.9 BBB-ÄA Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 abgelehnt
  64. 6.8 CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 6.9 CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 6.10 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  67. 6.11 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 6.11.1 Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 6.12 BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 6.13 BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 6.14 Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.15 BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.15.1 BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 6.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bad- Godesberg, Plittersdorf und Villenviertel ungeändert beschlossen
  75. 7 Empfehlungen
  76. 7.1 Klimaviertel Godesberg Nord abgelehnt
  77. 7.2 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 8 Anhörungen
  79. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  80. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  81. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  82. 8.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan vertagt
  83. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 vertagt
  84. 8.2.2 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 vertagt
  85. 8.2.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan vertagt
  86. 8.3 Fahrradabstellanlagen Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 8.4 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen abgelehnt
  88. 8.5 Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg geändert beschlossen
  89. 8.5.1 SPD-Änderungsantrag Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516 geändert beschlossen
  90. 8.5.2 Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516 abgelehnt
  91. 8.6 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds geändert beschlossen
  92. 8.6.1 FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219 ungeändert beschlossen
  93. 8.6.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219 geändert beschlossen
  94. 8.7 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium geändert beschlossen
  95. 9 Stellungnahmen
  96. 10 Anregungen
  97. 10.1 SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg zurückgezogen
  98. 10.1.1 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  99. 10.1.2 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 zurückgezogen
  100. 10.1.3 BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 zurückgezogen
  101. 10.1.4 Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  102. 10.2 SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem vertagt
  103. 10.2.1 FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 vertagt
  104. 10.2.2 CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 vertagt
  105. 10.3 Antrag SPD-Bezirksfraktion: Betrieb der Radstation im Bahnhof Bad Godesberg zurückgezogen
  106. 10.4 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  108. 12 Mitteilungen
  109. 12.1 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 12.2 Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 12.3 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 12.4 Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 12.5 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 12.6 Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 12.6.1 Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 12.7 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 12.8 Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 12.9 Linienwegänderung der Linie 855 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 12.10 Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 12.11 Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 12.12 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  122. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  123. 14 (nichtöffentlich)
  124. 15 (nichtöffentlich)
  125. 15.1 (nichtöffentlich)
  126. 16 (nichtöffentlich)
  127. 17 (nichtöffentlich)
  128. 18 (nichtöffentlich)
  129. 19 (nichtöffentlich)
  130. 20 (nichtöffentlich)
  131. 21 (nichtöffentlich)
  132. 22 (nichtöffentlich)
  133. 23 (nichtöffentlich)
  134. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de