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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
07.06.2022, 17:00 Uhr
Ende
07.06.2022, 22:32 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Lukas von der Stein

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts? zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts? zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Zeitplan für die geplante Rampe an der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn verwiesen
  6. 1.3.1 Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn verwiesen
  7. 2 Fragestunde öffentlich
  8. 2.1 CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.1 Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  10. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung der Niederschrift
  12. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022 ungeändert beschlossen
  13. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022 ungeändert beschlossen
  14. 4.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2022 ungeändert beschlossen
  15. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 6 Beschlüsse
  17. 6.1 Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen" ungeändert beschlossen
  18. 6.1.1 Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen" zur Kenntnis genommen
  19. 6.2 Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch vertagt
  20. 6.3 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  21. 6.3.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  22. 6.4 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
  23. 6.4.1 Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
  24. 6.4.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
  25. 6.5 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.5.1 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau vertagt
  27. 6.6 Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee geändert beschlossen
  28. 6.6.1 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee zur Kenntnis genommen
  29. 6.6.2 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee zur Kenntnis genommen
  30. 6.6.3 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee zur Kenntnis genommen
  31. 6.7 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
  32. 6.7.1 Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
  33. 6.8 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz vertagt
  34. 6.9 Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße vertagt
  35. 6.10 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  36. 6.10.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  37. 6.11 Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.11.1 Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren zur Kenntnis genommen
  39. 6.12 Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße vertagt
  40. 6.12.1 Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße vertagt
  41. 6.13 Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang vertagt
  42. 6.13.1 Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang vertagt
  43. 6.14 Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  44. 6.14.1 Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte zur Kenntnis genommen
  45. 6.15 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt - mit Maßgabe
  46. 6.15.1 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
  47. 6.16 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.16.1 Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße vertagt
  49. 6.17 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße geändert beschlossen
  50. 6.17.1 Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße zur Kenntnis genommen
  51. 6.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel" geändert beschlossen
  52. 6.18.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel" zur Kenntnis genommen
  53. 6.19 Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021 vertagt
  54. 6.20 Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche vertagt
  55. 6.21 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  56. 6.21.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  57. 6.21.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  58. 6.21.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  59. 6.22 Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti vertagt - mit Maßgabe
  60. 6.23 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt
  61. 6.23.1 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt
  62. 6.23.2 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt
  63. 6.24 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  64. 6.25 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf vertagt
  65. 6.26 Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz vertagt
  66. 6.27 Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  67. 6.28 Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  68. 6.29 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  69. 6.30 Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße geändert beschlossen
  70. 6.31 Fahrrad-Bügel an der Haltestelle Probsthof Nord ungeändert beschlossen
  71. 6.32 [Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene ungeändert beschlossen
  72. 6.33 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad geändert beschlossen
  73. 6.33.1 Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad zur Kenntnis genommen
  74. 6.34 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Nordstadt ungeändert beschlossen
  75. 6.35 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße geändert beschlossen
  76. 6.35.1 Bäume in der Poststraße zur Kenntnis genommen
  77. 6.36 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Protected Bike Lane in der Schlesienstraße zurückgezogen
  78. 6.36.1 Protected Bike Lane in der Schlesienstraße zur Kenntnis genommen
  79. 6.37 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164647 Neubau einer Mehrfachsporthalle in Ippendorf ungeändert beschlossen
  80. 6.38 Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz vertagt - mit Maßgabe
  81. 6.39 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Begegnungsmaßnahme des Freundeskreises Botanische Gärten der Uni Bonn und des FC Rot-Weiß Lessenich e.V. 1951 geändert beschlossen
  82. 6.40 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße ungeändert beschlossen
  83. 6.41 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Stationsweg 1 b, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10250/2021 BG) ungeändert beschlossen
  84. 6.42 Fällgenehmigung für zwei Trauer-Weiden auf dem Grundstück Pregelstraße 1, 53127 Bonn ungeändert beschlossen
  85. 6.43 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring vertagt
  86. 6.44 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich vertagt
  87. 6.45 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbänke Maximilianstraße ungeändert beschlossen
  88. 6.46 CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße vertagt
  89. 6.47 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn ungeändert beschlossen
  90. 6.47.1 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn zur Kenntnis genommen
  91. 6.47.2 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  92. 6.48 Einfeldsporthalle Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, Fällung von 13 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  93. 6.49 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche ungeändert beschlossen
  94. 7 Empfehlungen
  95. 7.1 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  96. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 nicht abgestimmt
  97. 7.1.2 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  98. 7.1.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA zur Kenntnis genommen
  99. 7.1.4 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 geändert beschlossen
  100. 7.1.5 Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 ungeändert beschlossen
  101. 7.2 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  102. 7.3 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt
  103. 7.4 Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn ungeändert beschlossen
  104. 8 Anhörungen
  105. 8.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  106. 8.1.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 geändert beschlossen
  107. 8.2 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg vertagt - mit Maßgabe
  108. 8.2.1 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg vertagt
  109. 8.3 Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad geändert beschlossen
  110. 8.3.1 Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398 abgelehnt
  111. 8.4 Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring geändert beschlossen
  112. 8.4.1 Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  113. 8.5 Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit ungeändert beschlossen
  114. 8.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609 geändert beschlossen
  115. 8.7 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 geändert beschlossen
  116. 8.7.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zur Kenntnis genommen
  117. 8.8 Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW geändert beschlossen
  118. 8.9 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg ungeändert beschlossen
  119. 8.10 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury geändert beschlossen
  120. 8.10.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury zur Kenntnis genommen
  121. 8.11 Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) ungeändert beschlossen
  122. 8.12 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  123. 8.13 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel geändert beschlossen
  124. 8.13.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 abgelehnt
  125. 8.13.2 Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 ungeändert beschlossen
  126. 8.14 Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee geändert beschlossen
  127. 8.15 Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht geändert beschlossen
  128. 8.16 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“ ungeändert beschlossen
  129. 8.17 Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“ ungeändert beschlossen
  130. 8.18 Wirtschaftsplan SGB 2022 ohne Votum
  131. 9 Stellungnahmen
  132. 10 Anregungen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de