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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
22.08.2023, 17:00 Uhr
Ende
22.08.2023, 21:09 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage "Im Wingert" zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage "Im Wingert" zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9 zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9 zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1 CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 BBB-Anfrage: IGLU-Studie vertagt
  15. 1.7.1 BBB-Anfrage: IGLU-Studie vertagt
  16. 1.8 BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen vertagt
  17. 1.8.1 Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen vertagt
  18. 1.9 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen vertagt
  19. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  21. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  22. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023 zur Kenntnis genommen
  23. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 zur Kenntnis genommen
  24. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 5 Beschlüsse
  26. 5.1 Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott" ungeändert beschlossen
  27. 5.2 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz geändert beschlossen
  28. 5.2.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 abgelehnt
  29. 5.2.2 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 abgelehnt
  30. 5.2.3 Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz zur Kenntnis genommen
  31. 5.2.4 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 zur Kenntnis genommen
  32. 5.2.5 Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 zur Kenntnis genommen
  33. 5.2.6 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 zur Kenntnis genommen
  34. 5.2.7 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz zur Kenntnis genommen
  35. 5.2.8 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz zur Kenntnis genommen
  36. 5.2.9 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 abgelehnt
  37. 5.2.10 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 nicht abgestimmt
  38. 5.2.11 FDP-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 abgelehnt
  39. 5.3 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 verwiesen
  40. 5.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 verwiesen
  41. 5.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 geändert beschlossen
  42. 5.5.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724 abgelehnt
  43. 5.5.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724 ungeändert beschlossen
  44. 5.5.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 zur Kenntnis genommen
  45. 5.6 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 geändert beschlossen
  46. 5.7 Radverkehrsnetz Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.7.1 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 5.8 N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 5.9 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5.10 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 5.10.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.11 Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord geändert beschlossen
  53. 5.12 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  54. 5.13 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“ geändert beschlossen
  55. 5.14 Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  56. 5.15 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“ ungeändert beschlossen
  57. 5.16 Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW ungeändert beschlossen
  58. 5.17 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 5.18 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung ungeändert beschlossen
  60. 5.19 Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten geändert beschlossen
  61. 5.20 Verlegung Straßenstrich ungeändert beschlossen
  62. 5.21 N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 5.22 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft geändert beschlossen
  64. 5.23 Spielplatzbedarfsplanung 2022 geändert beschlossen
  65. 5.23.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel zur Kenntnis genommen
  66. 5.23.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 nicht abgestimmt
  67. 5.23.3 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -25 zur Kenntnis genommen
  68. 5.23.4 Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 nicht abgestimmt
  69. 5.24 Spielflächenkonzept 2022 geändert beschlossen
  70. 5.25 Beschlussvorlage zum Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark ungeändert beschlossen
  71. 5.26 Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore geändert beschlossen
  72. 5.26.1 Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore zur Kenntnis genommen
  73. 5.27 Fortführung der Förderung Kompetenzzentrum Frau und Beruf Bonn/Rhein-Sieg ungeändert beschlossen
  74. 5.28 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Emilie-Heyermann-Realschule zum Schuljahr 2024/2025 ungeändert beschlossen
  75. 5.29 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex verwiesen
  76. 5.30 Bio-Stadt Bonn – Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V. ungeändert beschlossen
  77. 5.31 Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  78. 5.32 Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  79. 5.33 Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht geändert beschlossen
  80. 5.34 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  81. 5.35 Neubenennung Beirat Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS) ungeändert beschlossen
  82. 5.36 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.37 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn ungeändert beschlossen
  84. 5.38 19. Änderung des Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  85. 5.39 Erhöhung der Fraktionszuwendung für "DIE FRAKTION" ungeändert beschlossen
  86. 5.40 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 5.40.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 5.41 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 5.42 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 5.43 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 5.44 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern ungeändert beschlossen
  92. 5.45 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023 ungeändert beschlossen
  93. 5.46 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  94. 5.47 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  95. 5.48 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes" ungeändert beschlossen
  96. 5.49 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) geändert beschlossen
  97. 5.49.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 abgelehnt
  98. 5.50 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 ungeändert beschlossen
  99. 5.50.1 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 Antrag zur Vorlage 231280 abgelehnt
  100. 5.51 Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel ungeändert beschlossen
  101. 5.51.1 Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel - Stellungnahme zu Technikgeschoss/Dachbegrünung zur Kenntnis genommen
  102. 5.52 11.Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals ungeändert beschlossen
  103. 6 Anträge
  104. 6.1 BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  105. 6.1.1 BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte zur Kenntnis genommen
  106. 6.2 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.2.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.3 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.3.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 6.3.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 6.4 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.4.1 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.4.2 ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.5 BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage ungeändert beschlossen
  116. 6.6 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum abgelehnt
  117. 6.6.1 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum zur Kenntnis genommen
  118. 6.7 DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen geändert beschlossen
  119. 6.7.1 Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen zur Kenntnis genommen
  120. 6.7.2 Änderungsantrag Rhein.Grün: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094 nicht abgestimmt
  121. 6.7.3 Koalitionsänderungsantrag: DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094 ungeändert beschlossen
  122. 6.8 BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen verwiesen
  123. 6.8.1 Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen verwiesen
  124. 6.9 BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  125. 6.9.1 BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  126. 6.10 CDU-Antrag: Videoüberwachung an Bonner Schulen abgelehnt
  127. 6.10.1 Videoüberwachung an Bonner Schulen zur Kenntnis genommen
  128. 6.11 CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters vertagt
  129. 7 Mitteilungen
  130. 7.1 Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns zur Kenntnis genommen
  131. 7.2 Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen" zur Kenntnis genommen
  132. 7.3 Nachhaltige Kulturstrategie 2035 zur Kenntnis genommen
  133. 7.4 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023) zur Kenntnis genommen
  134. 7.5 75 Jahre Grundgesetz – Überblick über geplante Aktivitäten 2023/2024 in Bonn zur Kenntnis genommen
  135. 7.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023 zur Kenntnis genommen
  136. 7.7 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen zur Kenntnis genommen
  137. 7.8 Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens zur Kenntnis genommen
  138. 7.9 wurde zu TOP 5.52 zur Kenntnis genommen
  139. 7.10 Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen
  140. 7.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  141. 7.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de