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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.12.2019, 17:00 Uhr
Ende
12.12.2019, 22:32 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Martin Metz
  2. Heike Andrey

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885) zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3) zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885) zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 1 Jahr „Lead City“ erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  6. 1.2.1 1 Jahr „Lead City“ zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen vertagt
  8. 1.4 Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit vertagt
  9. 1.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (DS 190599) zur Kenntnis genommen
  10. 1.5.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (DS 190599) zur Kenntnis genommen
  11. 1.6 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße vertagt
  12. 1.6.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße vertagt
  13. 1.7 Sicherheit in städtischen Liegenschaften zur Kenntnis genommen
  14. 1.7.1 Sicherheit in städtischen Liegenschaften zur Kenntnis genommen
  15. 1.8 Bonner Beteiligung im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Engagement in der Seenotrettung zur Kenntnis genommen
  16. 1.8.1 Bonner Beteiligung im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Engagement in der Seenotrettung zur Kenntnis genommen
  17. 1.9 Umsetzung der „EU-Cookie-Richtlinie“ auf den Webseiten der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  18. 1.9.1 Umsetzung der „EU-Cookie-Richtlinie“ auf den Webseiten der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  19. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 3 Genehmigung der Niederschrift
  21. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 4.1 Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) ungeändert beschlossen
  23. 5 Beschlüsse
  24. 5.1 Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK) geändert beschlossen
  25. 5.1.1 Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK) zur Kenntnis genommen
  26. 5.2 Beitritt der Stadt Bonn zum Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie(Alt: 1912840, FF: Amt 56-LSK und Amt02) ungeändert beschlossen
  27. 5.3 European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2023 ungeändert beschlossen
  28. 5.4 Stadt zum Rhein - einjähriger Modellversuch Rheinufer ohne Autoverkehr (zweite Fährgasse, Rathenau- und Teilstück Brassertufer) (alt: 1911943) geändert beschlossen
  29. 5.5 Neuer Bildungsgang mit Angebot zur Gesellenprüfung im doppeltqualifizierenden vollzeitschulischen Bildungsgang 'Erwerb der Fachhochschulreife (FHR) und dreijährige Berufsfachschule mit Kosmetikausbildung' am Robert-Wetzlar-Berufskolleg ab dem Schuljahr 2019/2020 (alt: 1912786) ungeändert beschlossen
  30. 5.6 KGS Laurentiusschule, Umbau ehemaliges Feuerwehrhaus zur Schulmensa mit Verwaltungsräumen (FF: SGB) ungeändert beschlossen
  31. 5.7 Machbarkeitsstudie Begegnungszentrum Auerberg geändert beschlossen
  32. 5.8 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) vertagt
  33. 5.8.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) vertagt
  34. 5.8.2 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315 vertagt
  35. 5.9 Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61) geändert beschlossen
  36. 5.10 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61) vertagt
  37. 5.10.1 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2) vertagt
  38. 5.11 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) abgelehnt
  39. 5.11.1 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363 abgelehnt
  40. 5.11.2 Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  41. 5.12 Leitbild und ISEK Bad Godesberg vertagt
  42. 5.13 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12) geändert beschlossen
  43. 5.14 Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5) vertagt
  44. 5.15 Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber Hier: Beteiligung des Vorhabenträgers an der Bereitstellung der sozialen Infrastruktur (Kindertagesstätte) durch das Mietmodell. geändert beschlossen
  45. 5.16 Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste geändert beschlossen
  46. 5.17 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  47. 5.17.1 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476 abgelehnt
  48. 5.17.2 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476 abgelehnt
  49. 5.18 Novellierung der Sportförderrichtlinien ungeändert beschlossen
  50. 5.19 Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884) ungeändert beschlossen
  51. 5.20 Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen vertagt
  52. 5.21 Kündigung der Fördermitgliedschaft der Stadt Bonn im NUK – Neues Unternehmertum Rheinland e.V. ungeändert beschlossen
  53. 5.22 Benennung der Preisrichter für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
  54. 5.23 Benennung von Kommunalpolitiker/innen der Stadt Bonn zur Teilnahme am Europakongress des CEMR vom 6. bis 8. Mai 2020 in Innsbruck geändert beschlossen
  55. 5.24 Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26.05.2020 in Essen geändert beschlossen
  56. 5.25 Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“ ungeändert beschlossen
  57. 5.25.1 Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“ Antrag zur Vorlage 190538 abgelehnt
  58. 5.26 Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“ ungeändert beschlossen
  59. 5.26.1 Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“ Antrag zur Vorlage 190640 abgelehnt
  60. 5.27 Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK) ungeändert beschlossen
  61. 5.28 Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  62. 5.29 Wirtschaftsplan SGB 2020 weitere Lesung - mit Maßgabe
  63. 5.30 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018 ungeändert beschlossen
  64. 5.31 Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis ungeändert beschlossen
  65. 5.32 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019 ungeändert beschlossen
  66. 5.33 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen ungeändert beschlossen
  67. 5.34 wurde zu TOP 5.47.1
  68. 5.35 Vielfalt! Das Bonner Kultur- und Begegnungsfest 2020 ungeändert beschlossen
  69. 5.35.1 Vielfalt! Das Bonner Kultur- und Begegnungsfest 2020 zur Kenntnis genommen
  70. 5.36 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37) ungeändert beschlossen
  71. 5.37 Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten ungeändert beschlossen
  72. 5.38 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  73. 5.38.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462 abgelehnt
  74. 5.39 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37) ungeändert beschlossen
  75. 5.40 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37) ungeändert beschlossen
  76. 5.41 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  77. 5.41.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287 abgelehnt
  78. 5.42 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  79. 5.42.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455 abgelehnt
  80. 5.42.2 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455 zur Kenntnis genommen
  81. 5.42.3 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  82. 5.42.4 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455 abgelehnt
  83. 5.43 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  84. 5.43.1 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469 abgelehnt
  85. 5.43.2 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469 zur Kenntnis genommen
  86. 5.43.3 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469 abgelehnt
  87. 5.44 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen
  88. 5.44.1 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474 abgelehnt
  89. 5.44.2 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474 zur Kenntnis genommen
  90. 5.44.3 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474 abgelehnt
  91. 5.45 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB) ungeändert beschlossen
  92. 5.46 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  93. 5.47 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100 ungeändert beschlossen
  94. 5.47.1 Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff. ungeändert beschlossen
  95. 5.48 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000 ungeändert beschlossen
  96. 5.49 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte verwiesen
  97. 5.50 Beschaffung der Niederflurbahnen geändert beschlossen
  98. 5.50.1 Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016) geändert beschlossen
  99. 5.50.2 Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA3) abgelehnt
  100. 5.50.3 Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA4) nicht abgestimmt
  101. 5.50.4 Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016ST2) zur Kenntnis genommen
  102. 6 Anträge
  103. 6.1 Graffiti-Projekte in Unterführungen (Antrag Stv. Dr. Helmut Redeker Stv. Fenja Wittneven-Welter Stv. Dörthe Ewald SPD-Fraktion; alt: 1912660) geändert beschlossen
  104. 6.1.1 Graffiti-Projekte in Unterführungen; Stellungnahme der Verwaltung (alt: 1912660ST2) zur Kenntnis genommen
  105. 6.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  106. 6.2.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7) vertagt
  107. 6.3 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871) vertagt
  108. 6.3.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2) vertagt
  109. 6.3.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3) vertagt
  110. 6.4 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) vertagt
  111. 6.4.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61) vertagt
  112. 6.5 Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139, FF: SPD) geändert beschlossen
  113. 6.5.1 Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139ST2, FF Amt 03) zur Kenntnis genommen
  114. 6.5.2 Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139AA3, FF CDU, GRÜNE, FDP) nicht abgestimmt
  115. 6.6 Erhalt des Jugendzeltplatzes in Bad Godesberg Schweinheim (alt: 1912828) ungeändert beschlossen
  116. 6.6.1 Erhalt des Jugendzeltplatzes in Bad Godesberg Schweinheim zur Kenntnis genommen
  117. 6.7 Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309) abgelehnt
  118. 6.7.1 Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309ST3) zur Kenntnis genommen
  119. 6.8 Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg- Kreis und KFZ-Innung zurückgezogen
  120. 6.9 Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg ungeändert beschlossen
  121. 6.9.1 Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg Antrag zur Vorlage 190593 abgelehnt
  122. 6.10 wurde zu TOP 5.50.1
  123. 6.11 Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn vertagt
  124. 6.11.1 Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn vertagt
  125. 6.12 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem nicht abgestimmt
  126. 6.12.1 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem zur Kenntnis genommen
  127. 6.12.2 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853 nicht abgestimmt
  128. 6.13 Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg-Kreis und KFZ-Innung abgelehnt
  129. 6.13.1 Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg-Kreis und KFZ-Innung zur Kenntnis genommen
  130. 6.14 Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821) ungeändert beschlossen
  131. 6.14.1 Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821) zur Kenntnis genommen
  132. 6.15 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  133. 6.15.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  134. 6.16 Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf geändert beschlossen
  135. 6.16.1 Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf zur Kenntnis genommen
  136. 6.16.2 Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf Antrag zur Vorlage 190678 ungeändert beschlossen
  137. 6.17 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses vertagt
  138. 6.17.1 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de