durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
Kerndaten
- Beginn
- 19.10.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 19.10.2022, 22:10 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
- 2.1.1 Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
- 2.2 CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
- 2.2.1 CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
- 2.2.2 Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
- 2.3 CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
- 2.3.1 Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
- 2.4 Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
- 2.5 CDU u.w. - Große Anfrage: Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
- 2.5.1 Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
- 6.1.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
- 6.1.2 Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße
- 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
- 6.2.1 Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
- 6.2.2 Änderungsantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee Antrag zur Vorlage 220654
- 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
- 6.3.1 Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
- 6.4 Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
- 6.4.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
- 6.5 Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
- 6.5.1 Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
- 6.6 Bürgerantrag: Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
- 6.6.1 Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
- 6.7 Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße
- 6.8 Bürgerantrag: Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
- 6.8.1 Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
- 6.9 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
- 6.9.1 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
- 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
- 6.11 Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
- 6.12 Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
- 6.12.1 Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
- 6.13 Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
- 6.13.1 Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
- 6.14 Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
- 6.14.1 Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
- 6.15 Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
- 6.15.1 Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
- 6.16 Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
- 6.16.1 Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
- 6.17 Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
- 6.17.1 Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
- 6.18 Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung
- 6.19 Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Adrianstraße 125, 53227 Bonn
- 6.20 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Beuel
- 6.21 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West I
- 6.22 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2022
- 6.23 CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
- 6.24 CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
- 6.25 CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
- 6.26 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
- 6.26.1 Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
- 6.27 CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
- 6.28 Wiederwahl der Schiedsperson für den Bonner Teilschiedsamtsbezirk 14
- 6.29 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in Bonner Zentren - Umwidmung der Mittel des Aktionsfonds der Bezirksvertretung Beuel
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
- 8.2 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
- 8.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 8.4 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 8.4.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
- 8.5 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 8.6 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.6.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
- 10.1.1 Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
- 10.2 CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
- 10.2.1 Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
- 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
- 12.2 Monitoringbericht Schulbauten
- 12.3 Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
- 12.4 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
- 12.5 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
- 12.6 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2023
- 12.7 Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2022 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen wurde
- 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 17.1 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
- 25 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de