durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
Kerndaten
- Beginn
- 04.09.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 04.09.2024, 20:15 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
- 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
- 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
- 1.2 BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
- 1.3 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- 1.3.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- 1.3.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 6 Empfehlungen
- 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
- 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
- 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
- 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
- 6.4 Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 6.4.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
- 6.4.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.4.5 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
- 6.4.6 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- 6.6 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
- 6.7 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
- 6.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
- 6.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.9.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.10 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
- 6.11 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
- 6.12 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
- 6.12.1 FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
- 6.13 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- 6.13.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- 6.14 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
- 6.14.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
- 6.15 Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
- 6.16 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
- 6.17 Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
- 6.18 Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
- 6.19 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
- 6.19.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
- 6.20 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
- 6.21 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
- 6.22 Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
- 6.23 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- 6.24 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
- 6.24.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
- 6.24.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
- 6.25 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
- 6.26 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 7 Anhörungen
- 7.1 Grundstück in Bonn-Dottendorf, Villemombler Straße 57 - Errichtung von sechs Stellplätzen Az.: 10032/2024
- 7.2 Grundstück in Bonn-Holtorf, Löwenburgstraße 187, 189 - Errichtung zweier Doppelhaushälften Az.: 40667/2023
- 7.3 Grundstück in Bonn-Graurheindorf, An der Margarethenkirche - Errichtung eines Wohngebäudes / Bebaubarkeit des Grundstückes Az.: 10949/2023
- 7.4 Grundstück in Bonn Plittersdorf, Germanenstr. 69 - 83 - Errichtung von zwei Hauszeilen mit 58 WE Az.: 40515/2022 VO
- 7.5 Umbau der ehemaligen Ungarischen Botschaft mit baulichen Erweiterungen in ein Mehrfamilienhaus, Bonn, Plittersdorf, Turmstraße 30, 32, 34, 40464/2023 VO
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
- 9.2 Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
- 9.2.1 Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
- 9.3 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
- 9.4 Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
- 9.5 Stellungnahme zum Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
- 9.6 Situation in der Wohnraumförderung 2024
- 9.7 Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
- 9.8 Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
- 9.9 Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
- 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de